Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 16.11.1972 - 11 RA 168/72   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1972,2715
BSG, 16.11.1972 - 11 RA 168/72 (https://dejure.org/1972,2715)
BSG, Entscheidung vom 16.11.1972 - 11 RA 168/72 (https://dejure.org/1972,2715)
BSG, Entscheidung vom 16. November 1972 - 11 RA 168/72 (https://dejure.org/1972,2715)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,2715) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Versicherungspflichtige Beschäftigung - Anschluß - Arbeitslosigkeit - Gescheiterter Selbsthilfeversuch

Papierfundstellen

  • NJW 1973, 671
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 26.07.2007 - B 13 R 8/07 R

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - …

    Den - etwa sechs Monate dauernden - Versuch eines Arbeitslosen, sich seinen Lebensunterhalt durch Übernahme einer selbständigen Tätigkeit zu verdienen, hat das BSG in seinen Urteilen vom 8.3.1972 (…11 RA 190/71 - BSGE 34, 93 = SozR Nr. 44 zu § 1259 RVO) und 16.11.1972 (11 RA 168/72 - SozR Nr. 50 zu § 1259 RVO) als unschädlichen Überbrückungstatbestand gewertet und ausgeführt: Erfahrungsgemäß sei ein derartiger Selbsthilfeversuch nicht selten zum Scheitern verurteilt, weil zunächst einmal alle Voraussetzungen für die erfolgreiche Ausübung der selbständigen Tätigkeit fehlten.
  • OLG Köln, 07.12.1995 - 18 U 93/95
    Die Vollstreckungswirkung tritt vielmehr kraft Gesetzes nach § 894 ZPO mit Rechtskraft des Urteils (vgl. OLG Stuttgart NJW 1973, 908; hiergegen Jauernig, NJW 1973, 671, 673) oder - nach anderer Ansicht - bereits mit dessen Verkündung ein (…so MünchKomm/Schilken, § 894 Rdnr. 8; Rosenberg/Gaul/Schilken, § 76 II 2 e dd;… Stein/Jonas/Grunsky, Rdnr. 50 vor § 935).
  • BSG, 14.01.1982 - 4 RJ 89/80

    Versicherungspflichtige Beschäftigung; Arbeitslosigkeit; Unterbrechung einer …

    Hauptanwendungsgebiet ist bisher die gescheiterte Selbsthilfe gewesen; es sind Zeiten als unschädlich für die Unterbrechung durch Arbeitslosigkeit angesehen werden, in denen der Versicherte erfolglos versucht hatte, durch eine selbständige Tätigkeit oder auch unselbständige Beschäftigung seinen Lebensunterhalt zu verdienen (…Urteile vom 8. März 1972 - 11 RA 190/71 = BSGE 3A, 93 : SozR Nr. 44 zu 5 1259 und vom 16. November 1972 - 11 RA 168/72 = Nr. 50 zu EUR 1259 RVG) oder mit Hilfe der Auswanderung einer Arbeitslosigkeit zu entgehen (…Urteil vom 26. Juni 1975 - 12 RJ 24h/74 = SozR 2200 5 1259 Nr. 8).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.1982 - L 2 Kn 144/79
    Mithin gibt es, da auch der Gesetzgeber das Merkmal der Arbeitslosigkeit nicht mit einer zeitlichen Einschränkung versehen hat, für eine mögliche "Überbrückung" durch unqualifizierte Arbeitslosigkeit keine zeitliche Grenze.(Anschluß an BSG vom 1969-01-30 5 RKn 133/65 = BSGE 29, 120, BSG vom 1972-11-16 11 RA 168/72 = SozR Nr. 50 zu § 1259 RVO, BSG vom 1978-07-05 1 RA 15/78 = SozR 2200 § 1251 Nr. 50, BSG vom 1978-07-26 5 RKn 34/76 = SozR 2600 § 57 Nr. 1).
  • BSG, 14.02.1973 - 1 RA 7/72

    Ausfallzeiten - Erwerb - Freiwillige Beiträge - Höchste Beitragsklasse - Fehlende …

    weiterer Voraussetzungen Zeiten, in denen eine "versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit" durch eine infolge Krankheit bedingte Arbeitsunfähigkeit oder durch eine mindestens einen Kalendermonat andauernde Arbeitslosigkeit unterbrochen werden ist" Dazu hat sich das LSG der bisherigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) angeschlossen° Danach sind einerseits die in 9 56 Abs° l Nr° l und 5 AVG näher bezeichneten Zeiten der Krankheit und Arbeitslosigkeit schon dann Ausfallzeiten, wenn sie der versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit unmittelbar nachgefolgt sind und sie damit unterbrochen haben° Dagegen ist nicht erforder- lich, daß sich an die Krankheit oder an die Arbeitslosigkeit wiederum eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit angeschlossen hat; die Zeit der Krankheit oder Arbeitslosigkeit muß also nicht von versicherungspflichtigeh Beschäftigungen oder Tätigkeiten umrahmt sein (BSG 16, 120; so aber auch BSG 28, 68), Andererseits ist eine Beschäftigung oder Tätigkeit nur dann eine "versicherungspflichtiye" Beschäftigung oder Tätigkeit im Sinne der genannten \brsehriften, wenn sie nicht nur nach damaligem Recht versicherungspflichtig war (vgl" BSG ll, 274; 32, 229, 230), sondern wenn außerdem noch die erforderlichen Pflichtbeiträge entrichtet werden sind (BSG öl, ll; 32, 229, 251)" Von diesem Grundsatz, daß die Zeit der Krankheit oder der Arbeitslosigkeit sich an die vorangegangene versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit unmittelbar angeschlossen haben muß, sind nur wenige Ausnahmen zugelassen worden (vgl° BSG 29, 120; Bl, 11; SozR @ 1259 EVO Nr" 44; 11 RA 168/72 vom 16" November 1972}, die aber hier nicht in Betracht kommen° Abschließend ist das LSG zu dem Ergebnis gelangt, an dem hiernach erforderlichen Arbeitslosigkeit.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht