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| BSG, 24.11.1978 - 11 RA 4/78 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 27.10.1964 - 4 RJ 383/61
Zu einem Anspruch auf Hintebliebenenrente der geschiedenen Ehefrau - Bestehen …
Auszug aus BSG, 24.11.1978 - 11 RA 4/78
Eine Unterhaltsleistung im letzten Jahr vor dem Tode der Versicherten im Sinne der dritten Alternative des 5 42 Satz 1 ..5... AVG hat das LSG zu Recht mit der Begründung verneint, daß die Leistungen des Versicherten nicht wenigstens 25 vH des Mindestbedarfs der Beigeladenen ausgemacht haben (vgl BSGE 22, 44;… SozR 2200 5 4265 Nr. 26).
- BSG, 12.05.1982 - 5b/5 RJ 30/80
Regelsatz der Sozialhilfe; Unterhalt; Prozentualer Anteil
Dem haben sich die übrigen Rentenversicherungssenate des BSG ohne weitere Begründung angeschlossen (…vgl. Urteile des 1. Senats in SozR 2200 § 1265 Nrn. 24, 26, 34, 45;… Urteil des 5. Senats in SozR a.a.O. Nr. 51 und Urteil des 11. Senats vom 24. November 1978 - 11 RA 4/78 -). - LSG Baden-Württemberg, 27.01.1982 - L 3 An 2294/79 Beim Wohnen im eigenen Haus oder in einer Eigentumswohnung ist der Unterkunftsbedarf nicht nach den tatsächlichen Aufwendungen im Einzelfall, sondern nach dem durchschnittlichen örtlich und zeitlich erforderlichen Betrag für Unterkunft zu bemessen (Anschluß an BSG 1976-01-20 5 RJ 91/75 = DAngVers 1976, 177 und BSG 1978-11-24 11 RA 4/78 = MittLVA Oberfr 1979, 206, Abweichung von BSG 1978-05-30 1 RA 65/77 = SozR 2200 § 1265 Nr. 34 und BSG 1980-11-12 1 RA 85/79 = DAngVers 1981, 155).
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