Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 22.03.1984 - 11 RA 58/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,1585
BSG, 22.03.1984 - 11 RA 58/83 (https://dejure.org/1984,1585)
BSG, Entscheidung vom 22.03.1984 - 11 RA 58/83 (https://dejure.org/1984,1585)
BSG, Entscheidung vom 22. März 1984 - 11 RA 58/83 (https://dejure.org/1984,1585)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,1585) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anwaltlich bestimmte Rahmengebühr - Verbindlichkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 07.12.1983 - 9a RVs 5/82

    Tätigkeit im Vorverfahren - Gebühren eines Rechtsanwalts

    Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 11 RA 58/83
    im Urteil vom heutigen Tage in der Sache 11 RA "16/83 im Anschluß an das Urteil des 9a-Senats vom 7. Dezember 1983 (9a RVS 5/82) näher auSgeführt hat, ist die im Vorverfahren Ü zu erstattende Gebühr des Rechtsbeistandes einem Gebührenrahmen von 25"-- DM bis 305,-- DM zu entnehmen.
  • BVerwG, 08.05.1981 - 6 C 153.80

    Streit über die Höhe der Erstattung von Kosten der Hinzuziehung eines …

    Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 11 RA 58/83
    In seinem Urteil vom 7. Dezember 1983 neigt der 9a-Senat dazu, nicht erst eine um 20% erhöhte Gebühr als unbillig anzusehen (vgl BVerwGE 62, 196, 201), sondern schon jede, die von der billigen (angemessenen) Gebühr nicht unerheblich abweicht.
  • BSG, 22.03.1984 - 11 RA 16/83

    Tätigkeit im Vorverfahren - Gebühren eines Rechtsanwalts - Unbillige Gebühr - …

    Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 11 RA 58/83
    in der Parallelsache 11 RA 16/83 dargelegt ist, nunmehr die an- 'gemessene 5 12 Abs. 1".
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2008 - L 19 B 24/08

    Höhe der Anwaltsgebühr bei einer Untätigkeitsklage, Voraussetzungen für das …

    Ein Abweichen von der Mittelgebühr ist bei einem Durchschnittsfall nicht zulässig (BSG, Urteil v. 26.2.1992, 9a RVs 3/90; Urteil v. 22.3.1984, 11 RA 58/83, SozR 1300 § 63 Nr. 4; BVerwG, Beschl. v. 18.9.2001, 1 WB 28.01, Rpfleger 2002, 98).
  • BVerwG, 17.08.2005 - 6 C 13.04

    Festsetzung und Erstattung von Rechtsanwaltskosten im Rahmen eines …

    Ob der dem Rechtsanwalt eröffnete Ermessensspielraum mit der vom Senat angenommenen 20%-Grenze zutreffend umschrieben ist (…zweifelnd BSG, Urteile vom 7. Dezember 1983 a.a.O. und vom 22. März 1984 11 RA 58/83 SozR 1300 § 63 Nr. 4; OLG Celle…, Beschluss vom 31. August 2001 a.a.O.), bedarf aus Anlass des vorliegenden Rechtsstreits keiner Überprüfung.
  • BVerwG, 17.08.2005 - 6 C 7.04

    Rahmengebühr; Mittelgebühr; Durchschnittsfall; billiges Ermessen; unbillige …

    Ob der dem Rechtsanwalt eröffnete Ermessensspielraum mit der vom Senat angenommenen 20 %-Grenze zutreffend umschrieben ist (…zweifelnd BSG, Urteile vom 7. Dezember 1983 a.a.O. und vom 22. März 1984 - 11 RA 58/83 - SozR 1300 § 63 Nr. 4; OLG Celle…, Beschluss vom 31. August 2001 a.a.O.), bedarf aus Anlass des vorliegenden Rechtsstreits keiner Überprüfung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht