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  Hinweis auf Gestaltungsmöglichkeiten

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 30.05.1985 - 11a RA 52/84

  Berechnung des Übergangsgeldes - Anschluß von Rehabilitationsmaßnahme an …

  Auszug aus BSG, 27.04.1978 - 11 RA 69/77

  Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1985-05-30 11a RA 52/84 Vergleiche.

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• LSG Bayern, 13.07.2006 - L 14 KG 13/03

  Anspruch aus dem ehemaligen Jugoslawien stammender, geduldeter bzw. zum …

  Der Herstellungsanspruch richtet sich auf Herstellung des ohne die "schädigende" Handlung oder ohne das "schädigende" Unterlassen bestehenden Zustands durch Vornahme einer (nach dem Gesetz zulässigen) "Amtshandlung" (Naturalrestitution - BSG vom 27.04.1978 - 11 RA 69/77).
• LSG Hessen, 28.08.1980 - L 6 An 646/80

  Zulässigkeit der Berufung; Zulassung der Berufung in den Entscheidungsgründen

  Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch, der nicht auf Schadensersatz in Geld, sondern auf Herstellung des ohne die schädigende Handlung oder Unterlassung bestehenden Zustandes durch Vornahme einer "Amtshandlung" gerichtet ist, setzt eine Verletzung von sozialrechtlichen Pflichten durch den Versicherungsträger voraus (vgl. Urteile des BSG vom 18. Dezember 1975 - 12 RJ 88/75 - vom 27. April 1978 - 11 RA 69/77 - vom 12. Oktober 1979 - 12 RK 47/77 - und insbesondere vom 21. Februar 1980 - 5 RKn 19/78 -), zu denen als spezielle Dienstleistung Auskunft und Belehrung sowie "verständnisvolle Förderung" gehören (vgl. Urteil des BSG vom 25. April 1978 - 5 RJ 18/77 -).
• LSG Hessen, 20.03.1980 - L 6 An 509/78

  Verzicht auf die Befreiung von der Versicherungspflicht; Hinweis auf …

  Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch, der nicht auf Schadenersatz in Geld, sondern auf Herstellung des ohne die schädigende Handlung oder Unterlassung bestehenden Zustandes durch Vornahme einer "Amtshandlung" gerichtet ist, setzt eine Verletzung von sozialrechtlichen Pflichten durch den Versicherungsträger voraus (vgl. Urteile des BSG vom 18. Dezember 1975 - 12 RJ 88/75, 27. April 1978 - 11 RA 69/77, 12. Oktober 1979 - 12 RK 47/77 und insbesondere 21. Februar 1980 - 5 RKn 19/78), zu denen als spezielle Dienstleistung Auskunft und Belehrung sowie "verständnisvolle Förderung" gehören (vgl. Urteil des BSG vom 25. April 1978 - 5 RJ 18/77).

• LSG Hessen, 21.02.1980 - L 1 Kg 837/79
  Dann müsste sie den Kläger so stellen, wie er stehen würde, wenn dieser Hinweis gegeben oder die Rückfrage vorgenommen worden wäre und der Kläger daraufhin die erforderliche Anzeige über die Verlängerung der Schulausbildung erstattet hätte (siehe zu diesem Herstellungsanspruch BSG, Urteil vom 25. April 1978 - 5 RJ 18/77 - BSGE 46, 124, BSG, Urteil vom 27. April 1978 - 11 RA 69/77 - SozR 2200 § 1241 Nr. 8).
• BSG, 30.05.1985 - 11a RA 52/84

  Berechnung des Übergangsgeldes - Anschluß von Rehabilitationsmaßnahme an …

  Beiträge, die nach Beginn der Maßnahme für im Bemessungszeitraum liegende Zeiten nachentrichtet worden sind, dürfen bei der Berechnung des Übergangsgeldes nach § 18 Abs. 2 AVG aF nicht berücksichtigt werden (vgl BSG vom 27.4.1978 11 RA 69/77 = BSGE 46, 175).
• LSG Hessen, 06.12.1979 - L 1 Ar 15/78

  Arbeitslosengeld; Herstellungsanspruch; Sozialrechtlicher Schadensersatzanspruch; …

  Zu einem Hinweis auf besondere rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten ist sie dann verpflichtet, wenn diese Gestaltungsmöglichkeiten klar zutage liegen und ihre Wahrnehmung offensichtlich so zweckmäßig ist, dass jeder verständige und vernünftige Leistungsberechtigte sie mutmaßlich nutzen wird (siehe BSG…, Urteil vom 14. Juni 1962 a.a.O.; BSG, Urteil vom 18. Dezember 1975 - 12 RJ 88/75 - BSGE 41, 126; BSG…, Urteil vom 25. April 1978, a.a.O.; BSG, Urteil vom 27. April 1978 - 11 RA 69/77 - SozR 2200 § 1241 Nr. 8; BSG, Urteil vom 7. Juni 1979 - 12 RK 33/78 - BSG, Urteil vom 20. Juni 1979 - 5 RKn 16/78 -).
• BSG, 24.11.1978 - 11 RLw 1/78
  Der Abschluß eines solchen Vertrages stellte aber auch abgesehen davon nicht eine Gestaltungsmöglichkeit dar, die sich offensichtlich als zweckmäßig darstellte und von jedem landwirtschaftlichen Unternehmer mutmaßlich genutzt würde (…vgl SozR Nr. 5 zu 5 1255 EVO; Urteil des erkennenden Senats vom 27.4.1978 - 11 RA 69/77).