Rechtsprechung
| BSG, 25.05.1994 - 11 RAr 77/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,16608) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für eine Erstattung außergerichtlicher Gerichtskosten - Anforderungen an eine sachgerechte Ermessensausübung - Rechtmäßigkeit einer Verteilung der Kosten nach Billigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BSG, 06.03.1991 - 9b RAr 7/90
Überprüfung der Rechtswidrigkeit unanfechtbarer belastender Verwaltungsakte
Auszug aus BSG, 25.05.1994 - 11 RAr 77/93
Denn die bewilligende behördliche Entscheidung, Uhg als rückzahlbares Darlehen nach § 44 Abs. 2a AFG in der hier maßgeblichen Fassung des 7. Gesetzes zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (BGBl I 2484) zu gewähren, enthält - wie bereits der 9. Senat des BSG ausgeführt hat - zugleich den versagenden Verfügungssatz der Ablehnung von Uhg als Zuschuß zum Verbleib gemäß § 44 Abs. 2 AFG (BSGE 68, 180, 181 [BSG 06.03.1991 - 9b RAr 7/90] = SozR 3-1300 § 44 Nr. 1). - BSG, 24.05.1991 - 7 RAr 2/91
Erledigung der Hauptsache infolge Rechtsänderung, Kostenentscheidung
Auszug aus BSG, 25.05.1994 - 11 RAr 77/93
Für die nach sachgemäßem Ermessen zu treffende Kostenentscheidung ist in erster Linie der Verfahrensausgang maßgebend (BSG SozR 3-1500 § 193 Nr. 2; BSGE 17, 124, 128). - BSG, 20.06.1962 - 1 RA 66/59
Auszug aus BSG, 25.05.1994 - 11 RAr 77/93
Für die nach sachgemäßem Ermessen zu treffende Kostenentscheidung ist in erster Linie der Verfahrensausgang maßgebend (…BSG SozR 3-1500 § 193 Nr. 2; BSGE 17, 124, 128).
- BSG, 01.09.1994 - 7 RAr 98/93
Fehlen - Beruflicher Abschluss - Berufliche Qualifizierung - Unterhaltsgeld - …
Die Beklagte jedenfalls scheint § 44 SGB X im Hinblick auf die Neuregelung des § 152 AFG (vgl die Begründung des Gesetzes in BT-Drucks 12/5502 S 37 zu Art. 1 Nr. 43: Aufhebung "künftig" nach § 44 Abs. 1 SGB X) ohne Ermessensausübung anzuwenden (vgl Beschluß des 11. Senats vom 25. Mai 1994 - 11 RAr 77/93 -, unveröffentlicht). - BSG, 24.10.1996 - 4 RA 83/95 Der erkennende Senat tritt den Ausführungen des 11. Senats des BSG (Urteil vom 24. Juni 1993 - 11 RAr 77/93 - SozR 3-4100 § 134 Nr. 11;… SGb 1994, 246 ff, [BSG 30.09.1993 - 4 RA 1/93] mit Anmerkung von Marschner, aaO S 249 ff) bei, soweit sie die Feststellung von sog generellen Tatsachen über die tatsächlichen und DDR-rechtlichen Gegebenheiten der früheren wissenschaftlichen Aspirantur enthalten.
- BSG, 25.05.1994 - 11 RAr 19/93 Parallelentscheidung zu dem BSG-Beschluß vom 25.4.1994 - 11 RAr 77/93, der vollständig dokumentiert ist.
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.