Rechtsprechung
| BSG, 05.12.1974 - 11 RLw 4/74 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Landwirtschaft - Unternehmertätigkeit - Dauer - Zusätzlicher Beruf
Papierfundstellen
- BSGE 38, 236
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BSG, 17.03.1964 - 1 RA 216/62
Nachweis der Beschäftigungszeiten durch jedes Beweismittel - Nachgewiesene …
Auszug aus BSG, 05.12.1974 - 11 RLw 4/74
GAL 4974 5° 79)° Ob dieses Vertrauen gerechtfertigt war, mag dahinstehen; jedenfalls betrifft der "Nachweis" auch in diesem Zusammenhang nicht nur die Feststellung von Tatsachen (vgl" BSG 20, 255), sondern außerdem ihre rechtliche Würdigungquaß der Gesetzgeber aber so weitreichende eine.
- BSG, 06.10.1981 - 9 RVs 3/81
Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht - Fernmeldegebühren - …
Wenn verschiedene Verwaltungsbehörden über den gleichen Tatbestand im Hinblick auf unterschiedliche Rechtsfolgen befinden, mag allgemein die eine Entscheidung nicht für die andere verbindlich sein (BFHE 58, 172; 58, 728; 59, 240; BVerwGE 6, 42; 15, 332, 334f.; 21, 33, 35 ff.; 34, 90, 91 f.; 35, 316, 317 f.;… BSG SozR Nrn. 7 und 9 zu § 1311 RVO;… BSGE 28, 111, 113 = SozR Nr. 6 zu § 250 RVO;… BSGE 34, 289, 291 = SozR Nr. 13 zu § 19 BVG;… BSGE 37, 135, 136 = SozR 2200 § 250 Nr. 1;… BSGE 38, 232, 233 f. = SozR 5850 § 41 Nr. 2; BSGE 38, 236, 237 = SozR 5850 § 41 Nr. 3;… BSGE 42, 264, 266 = SozR 7350 § 19 Nr. 3;… BSGE 44, 25, 27 f. = SozR 5800 § 1 Nr. 1;… SozR 3100 § 72 Nr. 2;… SozR 2200 § 176c Nr. 3; 2200 § 381 Nr. 5). - BSG, 18.08.1983 - 11 RLw 4/82
Lebensunterhalt - Landwirtschaftliches Unternehmen - …
Mit der Neuformulierung wollte der Gesetzgeber nur die in der Praxis gefundene Auslegung bestätigen, daß die landwirtschaftliche Unternehmereigenschaft in den fünf Jahren vor der Unternehmensabgabe nicht durchgehend vorgelegen haben müsse, ohne die Vorschrift im übrigen inhaltlich zu ändern (BSGE 38, 236, 237 f).Hierzu ist ergänzend hervorzuheben, daß der andere Beruf die Annahme einer hauptberuflichen landwirtschaftlichen Tätigkeit nur dann zuläßt, wenn er auch "deutlich erkennbar" nur als Nebenberuf ausgeübt wird (so schon Urteil vom 5. Dezember 197H, BSGE 38, 236, 238).
- BSG, 30.01.1980 - 9 RVs 11/78
Alternativität von finanzamtlicher Steuerbegünstigung, amtsärztlicher …
Nr. 2; andererseits BSGE 38, 232, 233 f = SozR 5850 5 41 Nr. 2; BSGE 38, 236, 237 = SozR 5850 5 41 Nr. 3)". - BSG, 11.02.1982 - 11 RLw 3/81
Landwirtschaftliches Unternehmen; Wesentliche Lebensgrundlage; Nebenberuf; …
Hierzu hat der Senat in BSGE 38, 236, 238 bemerkt, die landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit stehe grundsätzlich einer vollschichtig ausgeübten Arbeitnehmertätigkeit gleich, womit sich für keine der beiden Berufe ein Übergewicht ergab. - SG Osnabrück, 20.02.1980 - S 5 Lw 18/77 Ein landwirtschaftlicher Unternehmer, der zugleich eine andere selbständige Tätigkeit ausübt, von der gleichartig Tätige üblicherweise ihren Lebensunterhalt allein bestreiten, ist nicht überwiegend hauptberuflich landwirtschaftlicher Unternehmer iS von GAL § 41 Abs. 1 Buchst d (vgl BSG vom 1974-12-05 10 RLw 16/73 = BSGE 38, 232 und vom 1974-16-05 11 RLw 4/74 = BSGE 38, 236 und nicht veröffentlichtes Urteil vom 1978-06-22 11 RLw 8/77).
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