Rechtsprechung
| BSG, 25.04.1961 - 11 RV 660/59 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BSG, 26.02.1965 - 11 RV 660/63 erklärt habe" Das LSG habe auch den Begriff der im Ablauf des täglichen Lebens regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen zu weit ausgelegt° Eine in großen Abständen von mehreren Wochen auftretende Wiederholung von Verrichtungen schließe schon die erforderliche dauernde Pflegebereitschaft einer ?flegeperson aus° Bei der ein- bis zweimal im Monat zu leistenden Hilfe könne das Erfordernis, daß eine Hilfskraft ständig bereitstehen müsse, nicht bejaht werden° In 1961 - 11 RV 660/59 - sei.
vertretenen Auffassung des Senats steht die Entscheidung des 11° Senats vom 250 April 1961 - 11 RV 660/59 - (SozEntsch BSGIX 3, BVG -"hK0VNG - @ 35 Nr° 1) nicht entgegen; dort war zu entscheiden, ob das Bougieren allein den Anspruch auf die Pflegezulage begründen kann° Dies wurde verneint, weil es sich dort nur um eine einzelne Verrichtung handele° Der Kläger brauchte fremde Hilfe ausschließlich für die instrumentelle Harnröhrenerweiterung und Harnentleerung, den vom BSG die nach zugrunde gelegten Feststellungen höchstens einmal täglich notwendig und zeitlich verschiebbar war° Das Urteil bietet 14-.
- BSG, 10.12.1975 - 9 RV 162/75 Vor allem sind wirtschaftliche Gesichtspunkte nicht ausschlaggebend, wenn darüber zu be- ' finden ist, ob ein Kriegsbeschädigter auf fremde Wartung und Pflege angewiesen ist (BSG Urteil vom 25. April 1961 - 11 RV 660/59 - Urteil vom 29. Mai 1962 - 10 RV 1235/58 = KOV 1962, 277 - BSG 22, 82, 83 ff).
- BSG, 31.07.1975 - 9 RV 552/74
Anspruch auf Pflegezulage - Neufeststellung - Hilflosigkeit - Änderung - Änderung …
Für den hier zu beurteilenden Anspruch ist mithin Speziell auf die ursächliche Verknüpfung von Schädigung und Hilflosigkeit abzuheben° Dagegen ist das Gewicht der Schädigungsfolgen im allgemeinen nicht ausschlaggebend (BSG" Urteik?vom 25°Üo 1961 - 11 RV 660/59; 29°5"1962 - 10 RV 1235/58 -Breithaupt 1962, 1085 : KOV 1962, Verschleche. - LSG Bayern, 10.11.2009 - L 15 VK 1/09
Kriegsopferversorgung - Pflegezulage - Hilflosigkeit - Zusammenwirken …
Hierzu hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 25.04.1961 - 11 RV 660/59 bereits grundlegend ausgeführt, dass die Pflegezulage nicht dazu dient, besonders schwere Folgen einer Schädigung auszugleichen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".