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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 14.03.1990 - 11 S 50/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,9131
VGH Baden-Württemberg, 14.03.1990 - 11 S 50/89 (https://dejure.org/1990,9131)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.03.1990 - 11 S 50/89 (https://dejure.org/1990,9131)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. März 1990 - 11 S 50/89 (https://dejure.org/1990,9131)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Beförderung eines Soldaten; Erledigung des Verfahrens nach Planstellenbesetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 09.03.1989 - 2 C 4.87

    Beamtenrechtliche Konkurrentenklage - Ernennung eines Mitbewerbers - …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.03.1990 - 11 S 50/89
    Mit der endgültigen anderweitigen Besetzung von freien Planstellen ist das vorliegend beachtliche Beförderungsauswahlverfahren beendet (vgl.BVerwG, Urteil vom 25.08.1988, BVerwGE 80, 127 = Buchholz 237.6 § 8 Nr. 4 = RiA 1989, 159 = BayVBl. 1989,439; BVerwG, Urteil vom 09.03.1989, RiA 1989, 245 = ZBR 1989, 281 = DVBl. 1989,1150 = DÖD 1990, 31 ... = BayVBl. 1989,761).

    Er beanstandet allein die seine eigene Beförderung ablehnende Entscheidung der Beklagten (vgl. BVerwG, Urteil vom 09.03.1989, aaO.).

    Die Tatsache allein, daß der Kläger aus einer Vielzahl von Bewerbern für eine Majorsstelle nicht ausgewählt worden ist, läßt keine negativen Rückschlüsse auf mögliche Auswirkungen für die weitere Laufbahnentwicklung zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 09.03.1989, DVBl. 1989, 1150 = ZBR 1989, 281 = DÖD 1990, 31 = RiA 1989, 245 = BayVBl. 1989,761).

  • VGH Baden-Württemberg, 09.03.1988 - 11 S 1889/86

    Rechtswidrigkeit des Auswahlverfahrens zur Beförderung der Offiziere

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.03.1990 - 11 S 50/89
    Ein berechtigtes Interesse des Klägers unter dem Gesichtspunkt einer Wiederholungsgefahr könnte sich in Bezug auf die ersetzten Bescheide nur daraus ergeben, daß der diesen Bescheiden zugrundeliegende Erlaß des Bundesministers der Verteidigung über das Auswahlverfahren für die Beförderung der Offiziere (ohne Sanitätsoffiziere) vom 16.04.1984 falsch angewendet wurde oder das Auswahlverfahren als solches rechtsfehlerhaft ist (vgl.Urteil des Senats vom 09.03.1988 -- 11 S 1889/86 --, VBlBW 1988, 482) und der Kläger deshalb befürchten müßte, auch in Zukunft im Verhältnis zu anderen Hauptleuten bei der Beförderung benachteiligt zu werden.

    Da der Erlaß vom 11.01.1988 für die Entscheidung des Bundesministers der Verteidigung vom 20.01.1989 aber offensichtlich keine Rolle gespielt hat, kann auch offen bleiben, ob das danach geregelte Auswahlverfahren für die Beförderung von Offizieren in vollem Umfang mit den rechtlich für eine Beförderungsentscheidung ausschließlich maßgeblichen Kriterien der Eignung, Befähigung und (fachlichen) Leistung (vgl. §§ 3, 4 Abs. 1 Nr. 3 SG, 1 SLV) vereinbar ist (vgl. Urteil des Senats vom 09.03.1988 -- 11 S 1889/86 --, VBlBW 1988, 482 zu dem Erlaß vom 16.04.1984).

  • BVerwG, 25.08.1988 - 2 C 62.85

    Studiendirektorstelle - Art. 33 Abs. 2 GG, rechtswidrige Beamtenernennung ist …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.03.1990 - 11 S 50/89
    Mit der endgültigen anderweitigen Besetzung von freien Planstellen ist das vorliegend beachtliche Beförderungsauswahlverfahren beendet (vgl.BVerwG, Urteil vom 25.08.1988, BVerwGE 80, 127 = Buchholz 237.6 § 8 Nr. 4 = RiA 1989, 159 = BayVBl. 1989,439; BVerwG, Urteil vom 09.03.1989, RiA 1989, 245 = ZBR 1989, 281 = DVBl. 1989,1150 = DÖD 1990, 31 ... = BayVBl. 1989,761).
  • BVerwG, 09.11.1989 - 6 B 33.89

    Revisionszulassungsgrund der Divergenz - Zulassung der Revision wegen eines …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.03.1990 - 11 S 50/89
    Es bleibt ihm unbenommen, durch die Inanspruchnahme vorläufigen Rechtsschutzes zu verhindern zu suchen, daß vor rechtskräftigem Abschluß des Hauptsacheverfahrens vollendete Tatsachen geschaffen werden (vgl. zum Vorstehenden die Urteile des Senats vom 12.07.1989 -- 11 S 690/89 -- und -- 11 S 2673/88 --, dazu BVerwG, Beschluß vom 09.11.1989 -- BVerwG 6 B 33.89 --).
  • BVerwG, 12.10.2023 - 2 A 5.22

    Verwaltungsrechtsweg für Rechtsstreit über förderliche Dienstpostenvergabe in der …

    Die Tatsache, dass er im Auswahlverfahren unterlegen ist, lässt keine negativen Rückschlüsse auf mögliche Auswirkungen für seine weitere Laufbahnentwicklung zu (vgl. BVerwG…, Urteil vom 9. März 1989 - 2 C 4.87 - juris Rn. 23 ; VGH Mannheim, Urteil vom 14. März 1990 - 11 S 50/89 - juris Rn. 24).
  • VG Düsseldorf, 20.07.2006 - 13 L 604/06
    Rn. 29 St. Rspr. vgl. nur Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 9. März 1989 - 2 C 4/87 -, DVBl. 1989, 1150; Urteil vom 16. August 2001 - 2 A 3/00 -, BVerwGE 115, 58; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 14. März 1990 - 11 S 50/89 -, zitiert nach JURIS.
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