Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 08.10.2013 - 11 U 16/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- rabüro.de
Zur Verkehrssicherungspflicht auf Klinikgelände bei Laubfall
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
§§ 823, 254 BGB
Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Klinik hinsichtlich der Zuwegung vom Parkplatz zum Eingang bei herbstlichem Laubanfall - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Krankenhauszuwegung ist zwei Mal täglich zu reinigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (19)
- schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)
Pflicht zur Laubreinigung auf Gehwegen - Räumintervalle
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Laub vom Nachbargrundstück - Wer muss es entfernen, gibt es Schadensersatz
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Das Laub auf Gehwegen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Pflicht zur Laubreinigung auf Gehwegen - Räumintervalle
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Klinikbetreiber haftet nicht für Sturz auf einer Zuwegung bei Einhaltung eines ausreichenden Reinigungsintervalls
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Pflicht zur Laubreinigung auf Gehwegen - Räumintervalle
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Glitschiges Laub vor der Klinik - Klinikträger haftet nicht für Sturz eines Patienten, wenn er die Wege zwei Mal täglich reinigen lässt
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Keine ständige Pflicht zur Beseitigung von Herbstlaub
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Klinikbetreiber haftet nicht für Sturz auf einer Zuwegung bei Einhaltung eines ausreichenden Reinigungsintervalls
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Glitschiges Laub - Klinik muss Eingang nicht ständig kehren
- haerlein.de (Kurzinformation)
Klinikbetreiber ist zur Laubreinigung auf Gehwegen verpflichtet - Räumintervalle
- anwaltauskunft.de (Kurzinformation)
Laub auf Gehwegen muss entfernt werden
- haufe.de (Kurzinformation)
Klinik haftet nicht für Sturz eines Besuchers am laubverschmutzten Haupteingang
- schneideranwaelte.de (Kurzinformation)
Gehwegreinigung: Wie weit reicht die Verkehrssicherungspflicht?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Nasses Laub entfernen - wer und wann?
- medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)
Verkehrssicherungspflicht einer Klinik wegen Schnee, Glatteis oder Laub
- juraforum.de (Kurzinformation)
Klinik muss nicht mehrmals täglich Laubkehren
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Krankenhausbetreiber muss Wege in zumutbaren Intervallen von Laub und Schmutz zu reinigen - Klinik haftet nicht für Sturz auf laubverschmutzem Weg zwei Stunden nach letzter Säuberung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Klinik hinsichtlich der Zuwegung vom Parkplatz zum Eingang bei herbstlichem Laubanfall
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 21.12.2012 - 4 O 242/12
- OLG Schleswig, 08.10.2013 - 11 U 16/13
Papierfundstellen
- NJW-RR 2014, 343
- MDR 2013, 15
- MDR 2014, 31
- NZM 2014, 325
- NZV 2014, 353
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.06.2013 - III ZR 326/12
Amtshaftung bei Verletzung der Räum- und Streupflicht: Überwiegendes …
Auszug aus OLG Schleswig, 08.10.2013 - 11 U 16/13
Die haftungsrechtliche Gesamtverantwortung für das Unfallereignis würde auf den Geschädigten verlagert, obwohl der Verkehrssicherungspflichtige eine maßgebliche Ursache für das Schadensereignis gesetzt hat (vgl. BGH, Urt. v. 20. Juni 2013 - III ZR 326/12 - BeckRS 2013, 11828, Rn. 24). - OLG Hamm, 09.12.2005 - 9 U 170/04
Verkehrssicherungspflicht, Laub, Glätte, Rad-/Gehweg
Auszug aus OLG Schleswig, 08.10.2013 - 11 U 16/13
Mag dabei auch nicht solche Eile geboten sein, wie beim Winterdienst, so kann ein Liegenlassen von Laubmassen über einen Zeitraum, der zur Bildung einer stärkeren Laubdecke mit tiefliegendem, vermoderten und deshalb glitschigen Schichten führt nicht hingenommen werden (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 9. Dez. 2005 - 9 U 170/04 -, juris, Rn. 29). - OLG Stuttgart, 06.05.2009 - 3 U 239/07
Verkehrssicherungspflicht: Schadensersatz wegen Sturzes auf einem schnee- und …
Auszug aus OLG Schleswig, 08.10.2013 - 11 U 16/13
Bei Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht kommt ein Mitverschulden immer dann in Betracht, wenn ein sorgfältiger Mensch Anhaltspunkte für eine Verkehrssicherungspflichtverletzung hätte rechtzeitig erkennen können und er die Möglichkeit besaß, sich auf die Gefahr einzustellen (OLG Stuttgart, Urt. v. 6. Mai 2009 - 3 U 239/07 -, juris, Rn. 74).
- OLG Koblenz, 23.03.2026 - 3 U 1135/25 Wegen des typischerweise auch körperlich eingeschränkten Patientenkreises und der naheliegenden Sturzgefahr durch nasses Laub, können insoweit engmaschigere, jedenfalls tägliche Kontrollen und erforderlichenfalls eine erneute Laubbeseitigung geboten sein (Anschluss an Schleswig-Holsteinisches OLG, Urteil vom 08.10.2013, 11 U 16/13).
Angesichts der geringen räumlichen Ausdehnung des Bereichs und der naheliegenden Sturzgefahr durch nasses Laub waren der Beklagen engmaschigere, jedenfalls tägliche Kontrollen und erforderlichenfalls eine erneute Laubbeseitigung möglich und zumutbar (vgl. auch Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 08.10.2013, 11 U 16/13, juris).
- OLG Brandenburg, 21.05.2019 - 4 U 45/19
Schadensersatzansprüche wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht
Die hiermit verbundene Rutschgefahr ist für jeden Benutzer eines Weges offenkundig (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 08. Oktober 2013 - 11 U 16/13 -, Rn. 23, juris; OLG Frankfurt…, Urteil vom 16. Januar 1997 - 1 U 75/95 -, Rn. 11 - 12, juris; siehe auch KG Berlin…, Urteil vom 11. Oktober 2005 - 9 U 134/04 -, Rn. 13, juris).
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