Rechtsprechung
| BVerwG, 03.12.2025 - 11 VR 18.25 (11 VR 15.25) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 152a
Zurückweisung der Anhörungsrüge - datenbank.nwb.de
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 18.12.2014 - 4 C 35.13
Flugverfahren; Flugroute; Umweltrechtsbehelf; Verbandsklage; …
Auszug aus BVerwG, 03.12.2025 - 11 VR 18.25
Die Vorschrift ist nur verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht seiner Pflicht nicht nachgekommen ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 31. Januar 2020 - 2 BvR 2592/18 - NStZ-RR 2020, 115 m. w. N.; BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 Rn. 42). - BVerwG, 24.11.2011 - 8 C 13.11
Rechtsbehelfscharakter der Anhörungsrüge
Auszug aus BVerwG, 03.12.2025 - 11 VR 18.25
Hierfür ist die Anhörungsrüge nicht der richtige Rechtsbehelf (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. November 2011 - 8 C 13.11 - juris Rn. 2). - BVerfG, 31.01.2020 - 2 BvR 2592/18
Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Leiterin einer …
Auszug aus BVerwG, 03.12.2025 - 11 VR 18.25
Die Vorschrift ist nur verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht seiner Pflicht nicht nachgekommen ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 31. Januar 2020 - 2 BvR 2592/18 - NStZ-RR 2020, 115 m. w. N.; BVerwG…, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 Rn. 42). - BVerwG, 16.01.2023 - 4 BN 46.22
Zurückweisung der Anhörungsrüge
Auszug aus BVerwG, 03.12.2025 - 11 VR 18.25
Sie verleiht insbesondere keinen Anspruch, dass das Gericht seine Entscheidung anhand der Einwände noch einmal überdenkt und, wenn es an ihr festhält, durch eine ergänzende oder vertiefende Begründung rechtfertigt (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 16. Januar 2023 - 4 BN 46.22 - juris Rn. 2 m. w. N.). - BVerwG, 28.10.2025 - 11 VR 15.25
Auszug aus BVerwG, 03.12.2025 - 11 VR 18.25
Die Anhörungsrüge des Antragstellers gegen den Beschluss vom 28. Oktober 2025 - 11 VR 15.25 - wird zurückgewiesen.
- BVerwG, 05.08.2026 - 9 A 37.26 Sie verleiht insbesondere keinen Anspruch, dass das Gericht seine Entscheidung anhand der Einwände noch einmal überdenkt und, wenn es an ihr festhält, durch eine ergänzende oder vertiefende Begründung rechtfertigt (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 3. Dezember 2025 - 11 VR 18.25 - juris Rn. 2 m. w. N.).
Hierfür ist die Anhörungsrüge nicht der richtige Rechtsbehelf (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Dezember 2025 - 11 VR 18.25 - juris Rn. 3 m. w. N.).
- BVerwG, 28.01.2026 - 9 VR 1.26 Hiermit dringt er schon deshalb nicht durch, weil das Dialogverfahren nicht anstelle des Raumordnungsverfahrens durchgeführt wurde und ein solches auch nicht ersetzen konnte (BVerwG, Beschluss vom 19. Februar 2025 - 11 VR 18.25 - RdE 2025, 365 Rn. 22).
Rn. 52 Dementsprechend kann ein gesetzlich nicht vorgesehenes Dialogverfahren die Abwägungsentscheidung nach § 43 Abs. 3 Satz 1 EnWG nicht mit Bindungswirkung vorwegnehmen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. Februar 2025 - 11 VR 18.25 - RdE 2025, 365 Rn. 22 a. E.).
- BVerwG, 21.04.2026 - 9 A 6.26
W. ./. Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt - Der Kläger wendet sich gegen …
Die Anhörungsrüge blieb erfolglos (Beschluss vom 3. Dezember 2025 - 11 VR 18.25 -). - OVG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2026 - 6 A 2518/26
Anhörungsrüge rechtliches Gehör Überraschungsentscheidung Hinweispflicht
Rn. 3 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3.12.2025 - 11 VR 18.25 -, juris Rn. 2, und vom 16.1.2023 - 4 BN 46.22 -, juris Rn. 2.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".