Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 23.03.2011 - 11 Verg 2/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,58269
OLG Frankfurt, 23.03.2011 - 11 Verg 2/11 (https://dejure.org/2011,58269)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23.03.2011 - 11 Verg 2/11 (https://dejure.org/2011,58269)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23. März 2011 - 11 Verg 2/11 (https://dejure.org/2011,58269)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,58269) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergaberecht: Anforderungen der §§ 107, 108 GWB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nicht §§ 107, 108 GWB entsprechender Nachprüfungsantrag ist unzulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 16.06.2015 - 11 Verg 3/15

    Vergabe eines Rahmenvertrags über das Abschleppen widerrechtlich geparkter …

    Sie hat weder vorgetragen noch ist ersichtlich, dass der in der falschen Veröffentlichungsform liegende Rechtsverstoß ihre Aussichten auf Erteilung des Zuschlags gleichwohl verschlechtert oder ihre Angebotsmöglichkeiten ansonsten nachteilig beeinflusst haben könnte (…ebenso Dicks in: Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl., § 107 GWB, Rn.27 sowie die Nachweise Fn. 87; Senat, Beschluss v. 23.3.2011 - 11 Verg 2/11).
  • OLG Saarbrücken, 29.01.2014 - 1 Verg 3/13

    Vergabeverfahren: Wirksamkeit einer Auftragsvergabe bei nur nationaler anstatt …

    Es genügt, dass ein Schadenseintritt nicht offensichtlich ausgeschlossen ist (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 23. März 2011 - 11 Verg 2/11 -, juris, Absatz-Nr. 26;… Herlemann/Thiele, in: Dreher/Motzke, Beck'scher Vergaberechtskommentar, 2. Aufl. 2013, § 107 GWB Rn. 28).
  • VK Hessen, 24.03.2015 - 69d-VK-33/14
    Jedenfalls kann ein verstoßbedingter Schaden nicht angenommen werden, wenn ein Bieter als ein in Deutschland ansässiges Unternehmen sich im Rahmen des Vergabeverfahrens bewerben konnte und dies auch tat (s. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 23. März 2011 - Az.: 11 Verg 2/11 -).

    Da die vergaberechtliche Nachprüfung keine allgemeine Rechtmäßigkeitskontrolle ist, sondern der Abwendung subjektiver Nachteile der Bieter dient (…Müller-Wrede-Kadenbach, a.a.O., § 114 Rn. 2; OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 23. März 2011 - Az.: 11 Verg 2/11 - OLG Naumburg, Beschl. v. 12. April 2012 - Az.: 2 Verg 1/12 -), ist ein Schaden bzw. eine eigene Rechtsverletzung zwingende Voraussetzung für ein Eingreifen der Vergabekammer (…Weyand, a.a.O., § 114 GWB Rn. 4;… Kulartz/Kus/Portz-Thiele, a.a.O.,  § 114 Rn. 3;… Müller-Wrede-Kadenbach, a.a.O., § 114 Rn. 3).

  • OLG Koblenz, 14.10.2020 - Verg 7/20

    Angebotswertung unter Einbeziehung des Nebenangebots soll wiederholt werden

    Denn dieser konnte sich als in Deutschland ansässiger Unternehmer bewerben und hat sich tatsächlich auch beworben und Angebote abgegeben (vgl. insoweit auch Senat, ZfBR 2009, 292, 293; OLG Frankfurt am Main…, Beschluss vom 16. Juni 2015 - 11 Verg 3/15 -, BeckRS 2015, 14694, Rdnr. 58; Beschluss vom 23. März 2011 - 11 Verg 2/11 -, BeckRS 2012, 16660; OLG Düsseldorf, NZBau 2012, 515, 516;… Heiermann/Zeiss/Summa-Summa, § 160 GWB, Rdnr. 119;… BeckOK Gabriel/Mertens/Prieß/Stein-Gabriel/Mertens, Vergaberecht, 17. Edition, Stand: 31. Juli 2018, § 160 GWB, Rdnr. 111;… MünchKomm-Jaeger, Europäisches und Deutsches Wettbewerbsrecht, 2. Aufl. 2018, § 160, Rdnr. 42;… Burgi/Dreher-Horn/Hofmann, Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Aufl. 2017, § 160 GWB, Rdnr. 37, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Frankfurt
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht