Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 30.03.1979 - 11 W 12/79 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,3859) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1979, 1464
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 21.10.2002 - 12 W 40/02
Versäumnisurteil gegen den Beklagten: Einstweilige Einstellung der …
Rn. 19 Demgegenüber vermag die gegenteilige Auffassung (vgl. z.B. Stein-Jonas, ZPO, 22. A. Rz 1 und 4 zu § 719 ZPO, Münchener Komm., a.a.O., Rz. 8 sowie OLG Köln, NJW-RR 2002, 428 und JurBüro 1988, 1086 f, OLG Frankfurt, NJW-RR 1998, 1450, OLG Bremen, B. v. 15.3.1993, OLG Hamm, MDR 1980, 1029 f, OLG Hamburg, NJW 79, 1464 f) nicht zu überzeugen.Rn. 20 Auch das Argument, dass die mit der Zivilprozessnovelle 1976 eingefügte Ergänzung über die Versäumnisurteile (§ 719 I 2 ZPO) nach der gesetzlichen Begründung (Drucksache 7/2729, zu Nummer 85) eine Erschwerung der Säumnisfolgen beabsichtigt hat (so insbesondere Stein-Jonas a.a.O. und OLG Hamburg NJW 1979, 1464 f) erscheint als nicht zwingend.
- AG Brandenburg, 27.09.2021 - 31 C 159/21
Vollstreckungsbescheid nicht in "gesetzlicher Weise" ergangen: Kostentragung nach …
Aufgrund der erfolgten Klagerücknahme ist der Rechtsstreit als nicht anhängig geworden anzusehen; der ergangene Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts Hünfeld vom 05.02.2021 zu der Geschäftsnummer: 21-5459950-0-3 ist durch die Klagerücknahme somit wirkungslos geworden, ohne dass es seiner ausdrücklichen Aufhebung - wie hier von dem Beklagten extra beantragt - noch bedarf (Reichsgericht, Urteil vom 04.04.1894, Az.: V 330/93, u.a. in: RGZ Band 33, Seite 394 ff.; OLG Hamburg, Beschluss vom 30.03.1979, Az.: 11 W 12/79, u.a. in: NJW 1979, Seiten 1464 f.; LG Hamburg, Beschluss vom 23.05.1991, Az.: 5 O 149/89, u.a. in: MDR 1991, Seite 1089; LG Tübingen, Beschluss vom 22.02.1982, Az.: 3 O 338/81, u.a. in: MDR 1982, Seite 676; LG Itzehoe, Beschluss vom 07.09.1993, Az.: 4 S 124/93, u.a. in: NJW-RR 1994, Seite 1216).
dejure.org
Übersicht OLG Hamburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.