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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.12.2002 - 11 W 43/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,22650
OLG Hamburg, 30.12.2002 - 11 W 43/02 (https://dejure.org/2002,22650)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.12.2002 - 11 W 43/02 (https://dejure.org/2002,22650)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. Dezember 2002 - 11 W 43/02 (https://dejure.org/2002,22650)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 935
  • NZG 2003, 435
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Hamm, 04.12.2006 - 2 Ta 804/06

    Rechtsweg: Zur Zuständigkeit der Arbeitsgerichte für einstweilige Verfügung auf …

    Auch Verstöße gegen das UWG, die ein Arbeitnehmer nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses gegenüber seinem früheren Arbeitgeber begeht, können unerlaubte Handlungen in diesem Sinne sein (KG Berlin vom 07.12.2004 - 5 W 153/04 - DB 2005, 732; OLG Hamburg vom 30.12.2002 - 11 W 43/02 - NZA 2003, 935; vgl. im Einzelnen Fischer, Der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten in UWG-Sachen, DB 1998, 1182).
  • LAG Nürnberg, 27.04.2005 - 2 Ta 54/05

    Rechtsweg bei unerlaubter Handlung von Arbeitnehmern

    Das OLG Hamburg hat in der Entscheidung vom 30.12.2002, Az.: 11 W 43/02 = NZA 2003 S. 935 f. offen gelassen, ob die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte gegeben wäre, wenn feststünde, dass sich der dortige Beklagte zu 1 die Betriebsgeheimnisse erst nach seinem Ausscheiden verschafft hätte.
  • OLG Hamburg, 15.01.2008 - 3 W 200/07

    Markenschutz: Rechtsweg bei einer Klage auf Unterlassung der Verwendung einer von …

    Anderes ergibt sich auch nicht aus dem Verweis des Landgerichts auf die Entscheidung des 11. ZS des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 30.12.2002 - 11 W 43/02 - (NZA 2003, 935).
  • KG, 07.12.2004 - 5 W 153/04

    Zuständigkeit der Arbeitsgerichte: Wettbewerbsverstoß durch eine von einem …

    Es ist nicht Voraussetzung, dass das Arbeitsverhältnis bereits begonnen hat oder noch besteht (vgl. zu Vorstehendem OLG Düsseldorf NZA-RR 2003, 211; OLG Hamburg NZA 2003, 935; OLG Zweibrücken NZA-RR 1998, 225; Fischer DB 1998, 1182/1184;… Baumbach/Hefermehl/ Köhler, UWG, 23.Aufl., § 12 Rdn. 2.4;… Germelmann/Matthes, a.a.O. § 2 Rdn.72, 75; Schwab/Wetz/Walker, ArbGG, § 2 Rdn.111, 114f., jew. m.w.N.).
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