Rechtsprechung
| OLG Celle, 11.10.1995 - 11 W 51/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 16.07.2007 - 13 W 77/07
Bestehen eines Arrestgrunds ; Vermögen eines Gläubigers ; Vorsätzliche Straftaten …
Vielmehr genügt es, wenn seine Handlungen die objektive Besorgnis eines derartigen Verhaltens rechtfertigen (OLG Celle, Beschluss vom 11. Oktober 1995 - 11 W 51/95, NdsRpfl. 1996, 124).Der Senat braucht nicht zu entscheiden, ob ein Arrestgrund regelmäßig bereits dann anzunehmen ist, wenn das vorsätzliche vertragswidrige Verhalten des Antragsgegners mit einer gegen den Antragsteller gerichteten strafbaren Handlung zusammenfällt (so BGH, Beschluss vom 24. März 1983 - III ZR 116/82, WM 1983, 614; OLG Dresden, Beschluss vom 13. Februar 1998 - 9 B 197/98, MDR 1998, 795; OLG Celle, Beschluss vom 11. Oktober 1995 - 11 W 51/95, …
- OLG Celle, 29.11.2007 - 13 U 174/07
Anordnung des dinglichen Arrests in das Vermögen des Arrestbeklagten; …
Vielmehr genügt es, wenn seine Handlungen die objektive Besorgnis eines derartigen Verhaltens rechtfertigen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 11. Oktober 1995 - 11 W 51/95, NdsRpfleger 1996, 124).OLG Celle, Beschluss vom 11. Oktober 1995 - 11 W 51/95, NdsRpfleger 1996, 124. Stein/Jonas-Grunsky, ZPO, 22. Aufl., § 917 Rn. 8) oder ob auch in derartigen Fällen die zusätzliche Glaubhaftmachung von Umständen erforderlich ist, die eine Vollstreckungsvereitelung oder -erschwerung konkret befürchten lassen (OLG Hamm, Urteil vom 16. August 2006 - 20 U 84/06, NJW-RR 2007, 388. OLG Koblenz, Beschluss vom 28. September 2001 - 5 W 665/01, NJW-RR 2002, 575.
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