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| OLG Karlsruhe, 08.10.1996 - 11 W 92/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 21.03.2018 - 6 W 23/18
Anlass zur Antragstellung bei Aufhebung einer einstweiligen Verfügung nach § 927 …
Demgemäß hat das Landgericht im Rahmen der Kostenentscheidung nach § 91a 1 ZPO zutreffend auf § 93 ZPO abgestellt, der im Aufhebungsverfahren zumindest analog anwendbar ist (BGH NJW-RR 2006, 773, 774 [BGH 09.02.2006 - IX ZB 160/04] ; OLG Hamburg, NJW-RR 2002, 215; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 8.10.1996, 11 W 92/96, Rn. 9 nach juris;… MüKoZPO/Schulz, 5. Aufl. 2016, ZPO § 91a Rn. 44-45;… Musielak/Voit/Lackmann, ZPO, § 91a, Rnr. 23). - OLG Nürnberg, 22.03.2011 - 14 W 508/11
Arrestaufhebungsverfahren: Grundsätze für eine Kostentragungspflicht des …
16 1. Demgemäß hat das Landgericht im Rahmen der Kostenentscheidung nach § 91 a Abs. 1 ZPO zutreffend auf § 93 ZPO abgestellt, der im Aufhebungsverfahren zumindest analog anwendbar ist (vgl. OLG Frankfurt, Beschlüsse v. 28.2.1980 - 6 U 122/79, OLGZ 1980, 258, 260, …und vom 23.10.2000 - 16 W 40/00, Rn. 6 nach juris = OLGReport 2001, 147;… OLG Hamburg, Beschl. v. 3.5.2001 - 3 W 45/01, Rn. 9 ff. nach juris = NJW-RR 2002, 215; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 8.10.1996 - 11 W 92/96, Rn. 9 nach juris). - OLG Naumburg, 18.05.2010 - 6 W 37/10
Beschwerde gegen Kostentragung nach übereinstimmender Erledigterklärung im …
In einem solchen Fall beurteilt sich die Kostentragungspflicht deshalb allein danach, ob die einstweilige Verfügung ursprünglich zu Recht ergangen ist oder nicht (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 08.10.1996, 11 W 92/96, Rn. 8-10, zitiert nach juris).
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