Rechtsprechung
| VGH Bayern, 09.07.2012 - 11 ZB 12.1052 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
76 Jahre alter Kraftfahrer; bestehende Parkinsonsche Krankheit; Verhaltensauffälligkeiten im Straßenverkehr; negatives Gutachten nach § 11 Abs. 4 Nr. 1 FeV
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Parkinson
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 23.11.2011 - 11 CS 11.2067
Entziehung der Fahrerlaubnis; älterer Fahrerlaubnisinhaber; Ergänzung eines …
Auszug aus VGH Bayern, 09.07.2012 - 11 ZB 12.1052
Rn. 25 Den Antrag, der gegen diesen Bescheid erhobenen Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, lehnte das Verwaltungsgericht durch Beschluss vom 10. August 2011 (Az. AN 10 S 11.01272) ab; die hiergegen eingelegte Beschwerde des Klägers wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof durch Beschluss vom 23. November 2011 (Az. 11 CS 11.2067) zurück. - VG Ansbach, 10.08.2011 - AN 10 S 11.01272
Entziehung der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit bzw. mangelnde Befähigung; nach …
Auszug aus VGH Bayern, 09.07.2012 - 11 ZB 12.1052
Rn. 25 Den Antrag, der gegen diesen Bescheid erhobenen Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, lehnte das Verwaltungsgericht durch Beschluss vom 10. August 2011 (Az. AN 10 S 11.01272) ab; die hiergegen eingelegte Beschwerde des Klägers wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof durch Beschluss vom 23. November 2011 (Az. 11 CS 11.2067) zurück.
- VGH Bayern, 24.01.2022 - 11 CS 21.1897
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Gutachtens eines …
Sehr langsames Fahren ohne triftigen Grund (vgl. dazu auch § 3 Abs. 2 StVO) sowie nicht spurtreues Verhalten durch Überfahren der Mittellinie (vgl. dazu auch § 2 Abs. 2 StVO) können Ausdruck eines Unvermögens sein, sich angemessen im Straßenverkehr zu bewegen (vgl. BayVGH, B.v. 9.7.2012 - 11 ZB 12.1052 - juris Rn. 40;… B.v. 6.7.2020 - 11 CS 20.854 - juris Rn. 12;… OVG Bremen, U.v. 9.9.2019 - 2 B 192/19 - juris Rn. 5).Daher stand der Anordnung eines Gutachtens über die Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen nach § 46 Abs. 4 FeV nicht entgegen, dass die der Fahrerlaubnisbehörde vorliegenden Tatsachen es möglicherweise zugleich erlaubt hätten, auf der Grundlage des § 11 Abs. 2 FeV die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens über die Eignung anzuordnen, woran sich ggf. ebenfalls die Anordnung eines Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr, allerdings nach § 11 Abs. 4 Nr. 1 FeV, hätte anschließen können (vgl. dazu Rebler, SVR 2018, 125/128 f.; BayVGH, B.v. 9.7.2012 - 11 ZB 12.1052 - juris Rn. 48;… B.v. 23.11.2011 - 11 CS 2067 - juris Rn. 14; Nr. 3.12.3 der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung vom 27.1.2014 [Verkehrsblatt S. 110] in der Fassung vom 28.10.2019 [Vkbl S. 775]).
- VG Würzburg, 13.02.2014 - W 6 S 14.62
Fehlende eigene Entscheidung der Fahrerlaubnisbehörde über Erfordernis der …
Insbesondere ist auch die Anordnung einer zusätzlichen Fahrprobe weniger einschneidend für einen Antragsteller als die zusätzliche Anforderung einer medizinisch-psychologischen Begutachtung mit einer in diesem Verfahren gegebenenfalls erforderlich werdenden Fahrverhaltensprobe durch einen psychologischen Gutachter (vgl. BayVGH, B.v. 9.7.2012 - 11 ZB 12.1052 - VkBl. 2014, 104; BayVGH, B.v. 23.11.2011 - 11 CS 11.2067 - juris; BVerwG, U.v. 17.9.1987 - 7 C 79/86 - NJW 1988, 925). - VGH Bayern, 24.01.2013 - 11 CS 12.2795
Fehlende Fahreignung; psychologische Fahrverhaltensbeobachtung
Es muss deshalb festgestellt werden, ob der Betroffene auch in diesem Fall den Anforderungen des Straßenverkehrs gerecht wird (BayVGH, B.v. 9.7.2012 - 11 ZB 12.1052 - juris). - VG Augsburg, 18.09.2023 - Au 7 K 23.12
(Teil-)Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Multipler Sklerose - Anfechtungsklage
Rn. 34 Für die Bejahung eines Ausnahmefalles im Sinn der Vorbemerkung 3 zur Anlage 4 zur FeV bedarf es besonders eingehender Darlegungen, in denen sorgfältig und nachprüfbar aufgezeigt wird, dass und warum die vom Verordnungsgeber vorgenommenen Wertungen, die ihrerseits auf sachverständigen Einschätzungen beruhen, im konkreten Fall nicht zutreffen (BayVGH, B.v. 9.7.2012 - 11 ZB 12.1052 - juris Rn. 33).
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