Rechtsprechung
| VGH Bayern, 10.03.2016 - 11 ZB 15.2779 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines angeordneten ärztlichen Gutachtens; Fahruntüchtigkeit eines Fahrerlaubnisinhabers aufgrund des regelmäßigen Konsums von Cannabis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines angeordneten ärztlichen Gutachtens; Fahruntüchtigkeit eines Fahrerlaubnisinhabers aufgrund des regelmäßigen Konsums von Cannabis
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 30.11.2015 - RO 8 K 15.1808
- VGH Bayern, 10.03.2016 - 11 ZB 15.2779
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Bayern, 03.01.2017 - 11 CS 16.2401
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums
Ist bei einer Fahrt unter Cannabiseinfluss zu klären, ob gelegentlicher oder regelmäßiger Konsum gegeben ist, so ist nach § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV ein ärztliches Gutachten anzuordnen (vgl. BayVGH, B.v. 10.3.2016 - 11 ZB 15.2779 - juris).Jedenfalls bei THC-COOH-Konzentrationen über 150 ng/ml kann der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden (vgl. BayVGH B.v. 10.3.2016 - 11 ZB 15.2779 - juris;… B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 13 m. w. N.).
- VGH Bayern, 27.01.2017 - 11 CS 16.2403
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums
Jedenfalls bei THC-COOH-Konzentrationen über 150 ng/ml kann der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden (vgl. BayVGH B.v. 10.3.2016 - 11 ZB 15.2779 - juris;… B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 13 m.w.N.). - VG Bayreuth, 17.07.2019 - B 1 S 19.565
Fahreignungszweifel auf Grund des Verdachts der Einnahme von Crystal
Da maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei einer Fahrerlaubnisentziehung der Erlass der letzten Behördenentscheidung ist, können, da ein Widerspruchsverfahren nicht betrieben wurde, nach Erlass des Bescheids vorgelegte Abstinenznachweise nur in einem Neuerteilungsverfahren berücksichtigt werden (Bay VGH, B.v. 10.03.2016 - 11 ZB 15.2779 - juris Rn. 14 f. und B.v. 04.01.2010 - 11 CS 09.2608 - juris Rn. 21). - VG Augsburg, 02.05.2017 - Au 7 S 17.241
Erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen Entziehung der …
Nur bei THC-COOH-Konzentrationen über 150 ng/ml kann der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden (vgl. BayVGH, B.v. 27.1.2017 - 11 CS 16.2403 - juris; B.v. 10.3.2016 - 11 ZB 15.2779 - juris;… B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 13 m.w.N.). - VG Bayreuth, 12.07.2018 - B 1 S 18.564
Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen bei regelmäßiger Einnahme von …
Bei THC-COOH-Konzentrationen über 150 ng/ml kann der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden (vgl. BayVGH B.v. 10.3.2016 - 11 ZB 15.2779 - juris;… B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 13 m.w.N.).
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