Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• bussgeldsiegen.de

  Fahrerlaubnisentzug wegen Bedenken gegen Fahreignung aufgrund diverser Erkrankungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Bedenken hinsichtlich der Fahreignung aufgrund diverser Erkrankungen; Nichtvorlage eines ärztlichen Fahreignungsgutachtens; Ausräumen der Bedenken in sonstiger Weise; Entziehung seiner Fahrerlaubnis; Fahreignung; Eignungszweifel; Gutachten; ...

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wie bekomme ich den LKW-Führerschein wieder?

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 17.11.2016 - 3 C 20.15

  Anforderung eines Fahreignungsgutachtens; Anordnung der Beibringung eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.03.2020 - 11 ZB 20.145

  Der Schluss aus der Nichtvorlage eines angeforderten Fahreignungsgutachtens auf die fehlende Fahreignung ist gerechtfertigt, wenn die Anordnung formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2016 - 3 C 20.15 - BVerwGE 156, 293 Rn. 19 m.w.N.).
• BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.03.2020 - 11 ZB 20.145

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils liegen (nur) vor, wenn der Rechtsmittelführer einen tragenden Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage stellt (stRspr, vgl. BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - NVwZ 2016, 1243 Rn. 16;… B.v. 18.6.2019 - 1 BvR 587.17 - VR 2019, 356 = juris Rn. 32 m.w.N.).
• VGH Bayern, 24.03.2016 - 11 CS 16.260

  Keine Fahreignung mangels Teilnahme an MPU

  Auszug aus VGH Bayern, 20.03.2020 - 11 ZB 20.145

  Rn. 12 Zwar kann der Fahrerlaubnisinhaber Eignungszweifel bei medizinischen Fragen unter Umständen durch andere geeignete Beweismittel ausräumen (…BayVGH, B.v. 4.9.2019 - 11 ZB 19.1178 - juris Rn. 18;… B.v. 18.3.2019 - 11 CS 19.387 - juris Rn. 13; B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - ZfSch 2016, 295 Rn. 13).
• VGH Bayern, 18.03.2019 - 11 CS 19.387

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer psychischen Erkrankung

  Auszug aus VGH Bayern, 20.03.2020 - 11 ZB 20.145

  Rn. 12 Zwar kann der Fahrerlaubnisinhaber Eignungszweifel bei medizinischen Fragen unter Umständen durch andere geeignete Beweismittel ausräumen (…BayVGH, B.v. 4.9.2019 - 11 ZB 19.1178 - juris Rn. 18; B.v. 18.3.2019 - 11 CS 19.387 - juris Rn. 13;… B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - ZfSch 2016, 295 Rn. 13).
• VGH Bayern, 04.09.2019 - 11 ZB 19.1178

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Auszug aus VGH Bayern, 20.03.2020 - 11 ZB 20.145

  Rn. 12 Zwar kann der Fahrerlaubnisinhaber Eignungszweifel bei medizinischen Fragen unter Umständen durch andere geeignete Beweismittel ausräumen (BayVGH, B.v. 4.9.2019 - 11 ZB 19.1178 - juris Rn. 18;… B.v. 18.3.2019 - 11 CS 19.387 - juris Rn. 13;… B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - ZfSch 2016, 295 Rn. 13).

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• VGH Bayern, 07.02.2022 - 11 CS 21.2385

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens

  Rn. 19 bb) Das daraufhin vorgelegte ärztlichen Attest vom 22. August 2020 war - aus der maßgeblichen Sicht eines medizinisch und psychologisch nicht geschulten Laien (vgl. auch BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.145 - ZfSch 2020, 295 = juris Rn. 12;… B.v. 28.4.2020 - 11 CS 19.2189 - juris Rn. 19;… B.v. 3.11.2020 - 11 CS 20.1469 - juris Rn. 23) - nicht geeignet, die begründeten Bedenken gegen die Fahreignung auszuräumen.
• VGH Bayern, 09.02.2023 - 11 ZB 22.261

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen …

  Somit drängte es sich nicht auf, dass Nachfragen bei der Klägerin und Auskünfte ihrer behandelnden Ärzte diese Zweifel auch für einen medizinischen Laien eindeutig und restlos ausräumen könnten (vgl. dazu BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.145 - ZfSch 2020, 295 = juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 01.02.2023 - 11 CS 22.2141

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Schlaganfall

  Das setzt allerdings voraus, dass keinerlei Restzweifel hinsichtlich der Fahreignung mehr verbleiben, weil aus den hierzu vorgelegten Unterlagen eindeutig auch für den (medizinisch und psychologisch nicht geschulten) Laien nachvollziehbar hervorgeht, dass die ursprünglichen Bedenken unbegründet sind (vgl. BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.145 - ZfSch 2020, 295 = juris Rn. 12).

• VGH Bayern, 28.04.2020 - 11 CS 19.2189

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht vorgelegten ärztlichen Gutachtens

  Somit konnte nicht die Rede davon sein, dass keinerlei Restzweifel hinsichtlich der Fahreignung mehr verblieben und die ursprünglichen Bedenken auch für einen medizinischen Laien eindeutig widerlegt waren (vgl. BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.145 - juris Rn. 12 m.w.N.;… B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - BayVBl 2017, 97 = juris Rn. 13).
• VGH Bayern, 15.02.2023 - 11 CS 22.2573

  Fehlende Fahreignung aufgrund angeborenen Herzfehlers

  Das setzt allerdings voraus, dass keinerlei Restzweifel hinsichtlich der Fahreignung mehr verbleiben, weil aus den hierzu vorgelegten Unterlagen eindeutig auch für den medizinisch und psychologisch nicht geschulten Laien nachvollziehbar hervorgeht, dass die ursprünglichen Bedenken unbegründet sind (BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.145 - ZfSch 2020, 295 = juris Rn. 12;… B.v. 1.2.2023 - 11 CS 22.2141 - juris Rn. 19).
• VG München, 19.08.2021 - M 6 S 21.1539

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines Fahreignungsgutachtens …

  Das setzt allerdings voraus, dass keinerlei Restzweifel hinsichtlich der Fahreignung mehr verbleiben, weil aus den hierzu vorgelegten Unterlagen eindeutig auch für den (medizinisch und psychologisch nicht geschulten) Laien nachvollziehbar hervorgeht, dass die ursprünglichen Bedenken unbegründet sind (BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.145 - juris Rn. 12).
• VG München, 23.10.2024 - M 19 S 23.3777

  Entziehung der Fahrerlaubnis, Diabetes mellitus Typ II mit Hinweisen auf …

  Aus den vorgelegten Unterlagen muss auch für den (medizinisch und psychologisch nicht geschulten) Laien nachvollziehbar und eindeutig hervorgehen, dass die ursprünglichen Bedenken unbegründet sind (vgl. BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.145 - juris Rn. 12).
• VG München, 29.09.2020 - M 6 S 20.1382

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines Fahreignungsgutachtens - …

  Das setzt allerdings voraus, dass keinerlei Restzweifel hinsichtlich der Fahreignung mehr verbleiben, weil aus den hierzu vorgelegten Unterlagen eindeutig auch für den (medizinisch und psychologisch nicht geschulten) Laien nachvollziehbar hervorgeht, dass die ursprünglichen Bedenken unbegründet sind (BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.145 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 28.06.2022 - 11 ZB 22.640

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen …

  Das setzt allerdings voraus - was hier gerade nicht der Fall war -, dass keinerlei Restzweifel hinsichtlich der Fahreignung mehr verbleiben, weil aus den hierzu vorgelegten Unterlagen eindeutig auch für den (medizinisch und psychologisch nicht geschulten) Laien nachvollziehbar hervorgeht, dass die ursprünglichen Bedenken unbegründet sind (vgl. BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.145 - ZfSch 2020, 295 = juris Rn. 12 m.w.N.).
• VG München, 09.02.2024 - M 19 S 23.3398

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Anhaltspunkten für eine Demenzerkrankung

  Aus den hierzu vorgelegten Unterlagen muss eindeutig auch für den (medizinisch und psychologisch nicht geschulten) Laien nachvollziehbar hervorgehen, dass die ursprünglichen Bedenken unbegründet sind (BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.145 - juris Rn. 12).
• VG Ansbach, 22.12.2020 - AN 10 S 20.02103

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …