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Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 24.03.2011 - 114-IV-10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,30465
VerfGH Sachsen, 24.03.2011 - 114-IV-10 (https://dejure.org/2011,30465)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 24.03.2011 - 114-IV-10 (https://dejure.org/2011,30465)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 24. März 2011 - 114-IV-10 (https://dejure.org/2011,30465)
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

    "Soldaten sind Mörder"

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 24.03.2011 - 114-IV-10
    Auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen muss der Verfassungsgerichtshof ohne weitere Nachforschungen in der Lage sein zu beurteilen, ob die behauptete Grundrechtsverletzung zumindest möglich erscheint (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 - juris Rn. 7; Beschluss vom 10. Oktober 1995, BVerfGE 93, 266 [288]; Sächs- VerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 58-IV-10).
  • BVerfG, 16.12.1992 - 1 BvR 167/87

    Private Grundschule

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 24.03.2011 - 114-IV-10
    Dies setzt voraus, dass die angegriffene Entscheidung mit der Verfassungsbeschwerde vorgelegt oder zumindest in ihrem wesentlichen Inhalt mitgeteilt wird (…vgl. SächsVerfGH, a.a.O.; BVerfG…, Beschluss vom 12. August 2010 - 2 BvR 1465 - juris Rn. 5; Beschluss vom 21. Februar 2001, NJW 2001, 1567 [1568]; Beschluss vom 16. Dezember 1992, BVerfGE 88, 40 [45]; st. Rspr.).
  • BVerfG, 21.02.2001 - 2 BvR 1469/00

    Begründung der Verfassungsbeschwerde; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 24.03.2011 - 114-IV-10
    Dies setzt voraus, dass die angegriffene Entscheidung mit der Verfassungsbeschwerde vorgelegt oder zumindest in ihrem wesentlichen Inhalt mitgeteilt wird (…vgl. SächsVerfGH, a.a.O.; BVerfG…, Beschluss vom 12. August 2010 - 2 BvR 1465 - juris Rn. 5; Beschluss vom 21. Februar 2001, NJW 2001, 1567 [1568]; Beschluss vom 16. Dezember 1992, BVerfGE 88, 40 [45]; st. Rspr.).
  • BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 1840/98

    Verpflichtung zum Besuch des Ethikunterrichts nach dem baden-württembergischen …

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 24.03.2011 - 114-IV-10
    Auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen muss der Verfassungsgerichtshof ohne weitere Nachforschungen in der Lage sein zu beurteilen, ob die behauptete Grundrechtsverletzung zumindest möglich erscheint (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 - juris Rn. 7; Beschluss vom 10. Oktober 1995, BVerfGE 93, 266 [288]; Sächs- VerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 58-IV-10).
  • VerfGH Sachsen, 04.11.2010 - 68-IV-10
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 24.03.2011 - 114-IV-10
    Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 4. November 2010 - Vf. 68-IV-10; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 27.09.2010 - 58-IV-10
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 24.03.2011 - 114-IV-10
    Auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen muss der Verfassungsgerichtshof ohne weitere Nachforschungen in der Lage sein zu beurteilen, ob die behauptete Grundrechtsverletzung zumindest möglich erscheint (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 - juris Rn. 7; Beschluss vom 10. Oktober 1995, BVerfGE 93, 266 [288]; Sächs- VerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 58-IV-10).
  • VerfGH Sachsen, 25.08.2011 - 38-IV-11
    Auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen muss der Verfassungsgerichtshof ohne weitere Nachforschungen in der Lage sein, zu beurteilen, ob die behauptete Grundrechtsverletzung zumindest möglich erscheint (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 24. März 2011 - Vf. 114-IV-10; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 46-IV-18

    Erfolgsaussichten eines Anspruchs auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine …

    Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, weil sie eine verfassungsrechtliche Begründung nicht enthält (vgl. zu den Begründungsanforderungen: SächsVerfGH, Beschluss vom 30. November 2017 - Vf. 149-IV-17; Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-10; st. Rspr).
  • VerfGH Sachsen, 18.04.2011 - 95-IV-10
    Auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen muss der Verfassungsgerichtshof ohne weitere Nachforschungen in der Lage sein zu beurteilen, ob die behauptete Grundrechtsverletzung zumindest möglich erscheint (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 24. März 2011 - Vf. 114-IV-10; st. Rspr.).
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