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| BSG, 20.06.1985 - 11a RA 19/84 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BSG, 15.05.1984 - 12 RK 26/83
Auszug aus BSG, 20.06.1985 - 11a RA 19/84
Im Hinblick auf die Urteile des BSG vom 28. August 198ü - 11 RA 50183 - und vom 15. Mai 198N - 12 RK 26/83 - hat sie innerhalb der Revisionsbegründungsfrist die Verletzung der ihr obliegenden Bera- tungspflicht eingeräumt und nunmehr geltend gemacht, da die Klägerin den ihr im unvollständigen Informationsschreiben eingeräumten Belegungszeitraum von 369 Kalendermonaten nur teilweise genutzt habe, könne nicht unterstellt werden, daß sie bei richtiger Belehrung die anerkannten Beschäftigungszeiten mit Beiträgen belegt hätte.vom 15. Mai 198ü -12 RK 26/83- und -12 RK 9/83-).
- BSG, 15.05.1984 - 12 RK 9/83
Auskunft eines Rentenversicherungsträgers - Unvollständigkeit einer Auskunft - …
Auszug aus BSG, 20.06.1985 - 11a RA 19/84
vom 15. Mai 198ü -12 RK 26/83- und -12 RK 9/83-). - BSG, 14.05.1981 - 12 RK 73/79
Auszug aus BSG, 20.06.1985 - 11a RA 19/84
Aufgrund des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 14. Mai 1981 12 RK 73/79 die Klägerin im November 1981 die Zu-.
- BSG, 21.01.1987 - 1 RA 27/86
Rückwirkung - Gewährung vorenthaltener Leistungen - Sozialrechtlicher …
Daß der aufgrund des rechtskräftigen Urteils des LSG Berlin vom 25. März 1983 zugelassenen Nachentrichtung von Beiträgen nach § 10 WGSVG für Beschäftigungszeiten nach § 16 FRG (…zur Zulässigkeit vgl. BSG SozR 5070 § 10 Nr. 16) für den Beginn der höheren Rente - unbeschadet des Art. 4 § 2 Abs. 1 und 2 WGSVÄndG - unter den Gesichtspunkten von Treu und Glauben oder auf der Grundlage eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs eine Rückwirkung zukommt (…vgl. dazu BSG SozR 5075 Art. 4 § 2 Nr. 2; Urteil des 11a-Senats vom 20. Juni 1985 - 11a RA 19/84 -), ist im vorliegenden Fall unstreitig. - BSG, 29.10.1987 - 11a RA 52/86
Israelischer Staatsangehöriger - Nachentrichtung - Beiträge
Den Gedanken, auch bei Nachentrichtungen aufgrund letzterer Vorschrift könne für den Beginn der Rente nichts anderes gelten als in Art. 4 § 2 Abs. 2 WGSVÄndG normiert, hat der Senat schon im Urteil vom 28. August 1984 (…SozR 5075 Art. 4 § 2 Nr. 2) zum Ausdruck gebracht (s auch Urteil vom 20. Juni 1985 - 11a RA 19/84 - sowie 1. Senat in BSGE 56, 173, 179 = SozR 5070 10a Nr. 10 und SozR 1300 § 44 Nr. 25). - BSG, 09.09.1986 - 11a RA 10/86 Zwischen den Beteiligten ist nur die Frage streitig, ab wann das im Bescheid vom 9. Februar 1983 wegen weiterer aufgrund von $ 10 WGSVG nachentrichteter Beiträge neu festgestellte Altersrunegeld zu zahlen ist; daß der Nachentrichtung für den Rentenbeginn unbeschadet des Art. 4 5 2 Abs. 1 und 2 WGSVÄndGaus Gründen von Treu und Glauben eine Rückwirkung zukommt (…vgl dazu SozR 5075 Art u $ 2 Nr. 2; Urteil vom 20. Juni 1985 11a RA 19/84 -)" zieht die -.
- BSG, 09.09.1986 - 11a RA 9/86 Wegen der unrichtigen Auskunft sei der Kläger indes grundsätzlich so zu stellen, als ob er die nunmehr nachgebrachten Beiträge auf den Antrag vom November 1975 entrichtet gehabt hätte (…Hinweis auf SozR 5075 Art. 4 5 2 Nr. 2 und Urteil vom 20. Juni 1985 11a RA 19/84 -).
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