Rechtsprechung
   BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung der Fortbildung des Rechts - Falsche Entscheidung der Vorinstanz

Papierfundstellen

  • MDR 1975, 965



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Wird zitiert von ... (2363)  

  • BSG, 01.08.2016 - B 12 R 19/15 B  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Bezeichnung der

    Allein die Behauptung, das Berufungsurteil sei inhaltlich unrichtig, kann demgegenüber nicht zur Zulassung der Revision führen (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7) .
  • BSG, 30.04.2010 - B 11 AL 160/09 B  

    Höhe des Arbeitslosengeldes - Bemessungszeitraum und Bemessungsrahmen -

    Diese ist allerdings nicht Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7; stRspr).
  • BSG, 31.10.2012 - B 13 R 107/12 B  

    Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt

    Dass die Klägerin die Entscheidung des LSG inhaltlich für falsch hält, ist für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren unerheblich (vgl bereits BSG vom 26.6.1975 - SozR 1500 § 160a Nr. 7) .