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   BSG, 29.06.1993 - 12 BK 66/92   

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https://dejure.org/1993,27383
BSG, 29.06.1993 - 12 BK 66/92 (https://dejure.org/1993,27383)
BSG, Entscheidung vom 29.06.1993 - 12 BK 66/92 (https://dejure.org/1993,27383)
BSG, Entscheidung vom 29. Juni 1993 - 12 BK 66/92 (https://dejure.org/1993,27383)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 13.03.2012 - L 11 KR 4952/10

    Krankenversicherung - Betriebsprüfung - Rechtsmäßigkeit der Beitragsnacherhebung

    Dagegen ist das Äquivalenzprinzip zB in der Arbeitslosenversicherung nicht streng durchgeführt (BSG 29.06.1993, 12 BK 66/92, Die Beiträge 1993, 616) und bei Sozialversicherungsbeiträgen in der gesetzlichen Unfallversicherung gilt es nur eingeschränkt (BSG 07.12.2004, B 2 U 43/03 R, BSGE 94, 38).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.10.2015 - L 4 R 2167/15
    Dagegen ist das Äquivalenzprinzip z.B. in der Arbeitslosenversicherung nicht streng durchgeführt (BVerfG, Beschluss vom 23. März 1994 - 1 BvL 8/85 - in juris, Rn. 55 m.w.N.; BSG, Beschluss vom 29. Juni 1993 - 12 BK 66/92 - in juris, Rn. 3 m.w.N.) und bei Sozialversicherungsbeiträgen in der gesetzlichen Unfallversicherung gilt es nur eingeschränkt (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2004 - B 2 U 43/03 R - in juris, Rn. 32).
  • LSG Baden-Württemberg, 05.11.2013 - L 11 KR 5697/11
    Dagegen ist das Äquivalenzprinzip zB in der Arbeitslosenversicherung nicht streng durchgeführt (BSG 29.06.1993, 12 BK 66/92, Die Beiträge 1993, 616) und bei Sozialversicherungsbeiträgen in der gesetzlichen Unfallversicherung gilt es nur eingeschränkt (BSG 07.12.2004, B 2 U 43/03 R, BSGE 94, 38).
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