Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Untersagung des Unterrichts einer Privatschule

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen zur Untersagung der Unterrichtstätigkeit gegenüber dem Lehrer bei fehlender gleichwertiger wissenschaftlicher Ausbildung eines Lehrers i.S.d. § 5 Abs. 1 Buchst. a Privatschulgesetz Baden-Württemberg (PSchG BW); Aufsichtliche Maßnahmen gegenüber dem ...

• ra.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Ersatzschulen (Lehrer) - Untersagung der Unterrichtstätigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Untersagung des Unterrichts einer Privatschule

Verfahrensgang

• VG Stuttgart, 23.11.2010 - 12 K 4714/09
• VGH Baden-Württemberg, 17.10.2012 - 9 S 1200/11

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• OVG Sachsen, 27.03.2006 - 2 B 776/04

  Schule in freier Trägerschaft, Schulaufsicht, Untersagung des Einsatzes von …

  Auszug aus VG Stuttgart, 23.11.2010 - 12 K 4714/09

  Stellt ein privater Schulträger nach der Genehmigung der Ersatzschule Lehrer oder Schulleiter ein, die keine den Anforderungen des § 5 Abs. 1 Buchst. a, Abs. 3 PSchG genügende wissenschaftliche Ausbildung nachweisen, oder betraut er nachträglich einen bereits angestellten Lehrer mit weiteren Aufgaben, für die dieser keine gleichwertige wissenschaftliche Ausbildung besitzt, kommen aufsichtsrechtliche Maßnahmen wie möglicherweise etwa der Widerruf der Genehmigung oder - als milderes Mittel - ein Unterrichtungsverbot bzw. eine Unterrichtungsbefristung gegenüber dem privaten Schulträger in Betracht (vgl. auch Sächs. OVG, Urteil vom 27.03.2006 - 2 B 776/04 - juris).
• OVG Sachsen, 22.03.2006 - 2 B 775/04

  Privatschulrecht, Schulleiter, Unterrichtsuntersagung

  Auszug aus VG Stuttgart, 23.11.2010 - 12 K 4714/09

  Allein eine im Sinne des § 5 Abs. 1 Buchst. a, Abs. 3 PSchG nicht gleichwertige wissenschaftliche Ausbildung genügt deshalb nicht den Voraussetzungen des § 8 PSchG (so auch Sächs. VGH, Urteil vom 22.03.2006 - 2 B 775/04 - juris, zu dem § 8 PSchG entsprechenden § 7 Alt. 2 des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen).

• VGH Baden-Württemberg, 17.10.2012 - 9 S 1200/11

  Untersagung der Unterrichtstätigkeit eines Privatschullehrers wegen fachlicher …

  Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 23. November 2010 - 12 K 4714/09 - wird zurückgewiesen.

  das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 23.11.2010 - 12 K 4714/09 - zu ändern und die Klage abzuweisen.

  Hinsichtlich weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Akten des Verwaltungsgerichts Stuttgart (12 K 4714/09 und 12 K 4715/09) und die beigezogenen Behördenakten Bezug genommen.

• VG Sigmaringen, 23.10.2018 - 4 K 5259/18

  Untersagung der Tätigkeit als Lehrer an einer baden-württembergischen Schule in …

  Allein eine nicht gleichwertige wissenschaftliche Ausbildung genüge den Voraussetzungen des § 8 PSchG nach dem VG Stuttgart (Urteil vom 23.11.2009 - 12 K 4714/09) nicht.