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   OVG Niedersachsen, 13.03.2012 - 12 ME 270/11   

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OVG Niedersachsen, 13.03.2012 - 12 ME 270/11 (https://dejure.org/2012,7096)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.03.2012 - 12 ME 270/11 (https://dejure.org/2012,7096)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. März 2012 - 12 ME 270/11 (https://dejure.org/2012,7096)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Mastgeflügelanlage; Bioaerosole; Nebenbestimmungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme der schädlichen Umwelteinwirkungen von Bioaerosolen aus Tierhaltungsanlagen bzgl. Geflügelmast; Einsatz von Abluftreinigungsanlagen bei der Geflügelhaltung als Stand der Technik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Vorsorge gegen Bioaerosole in der Mastgeflügelhaltung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Annahme der schädlichen Umwelteinwirkungen von Bioaerosolen aus Tierhaltungsanlagen bzgl. Geflügelmast; Einsatz von Abluftreinigungsanlagen bei der Geflügelhaltung als Stand der Technik

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zicke Zacke Hühnerkacke oder: "O Bioaerosole mio!"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 531
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BVerwG, 23.07.2015 - 7 C 10.13

    Geflügelmastanlage; Hähnchenmast; Abluftbehandlung; Bioaerosole;

    Das Verwaltungsgericht hat zur Frage der praktischen Eignung einen in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergangenen Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 13. März 2012 (12 ME 270/11, ZUR 2012, 565; juris) auszugsweise wiedergegeben und ergänzend auf Ziffer 2 eines niedersächsischen Erlassentwurfs vom 19. Dezember 2012 zur Durchführung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren verwiesen.
  • VG Oldenburg, 06.02.2013 - 5 A 4052/12

    Abluftreinigungsanlagen als Versorgemaßnahme gegen die Verbreitung von

    Gibt es hinreichende Gründe für die Annahme, dass Immissionen möglicherweise zu schädlichen Umwelteinwirkungen führen, ist es Aufgabe der Vorsorge, solche Risiken insbesondere durch Emissionsbegrenzungen unterhalb der Gefahrengrenze zu minimieren (BVerwG, Urt. v. 11.12.2003 - 7 C 19.02 -, BVerwGE 119, 329; Urt. v. 19.12.1985 - 7 C 65.82 -, BVerwGE 72, 300; Urt. v. 17.2.1984 - 7 C 8.82 -, BVerwGE 69, 37; Nds. OVG, Beschl. v. 9.8.2011 - 12 LA 55/10 -, juris Rdn. 9; Beschl v. 13.03.2012 - 12 ME 270/11 -, juris).

    Vorsorge ist deshalb schon geboten, wenn hinreichende Gründe für die Annahme bestehen, dass Immissionen möglicherweise zu schädlichen Umwelteinwirkungen führen und damit - auch wenn sich entsprechende Ursachenzusammenhänge im Einzelnen noch nicht eindeutig feststellen lassen - ein Gefahrenverdacht besteht (BVerwG, Urt. v. 11.12.2003 - 7 C 19.02 -, BVerwGE 119, 329; Beschl. v. 10.1.1995 - 7 B 112.94 -, juris; Nds. OVG, Beschl v. 13.03.2012 - 12 ME 270/11 -, juris).

    Dem gegenteiligen Ansatz des 12. Senats des Nds. Oberverwaltungsgerichts (Beschl. v. 13.03.2012 - 12 ME 270/11 - juris) vermag die Kammer nicht zu folgen.

    Insoweit folgt die Kammer der Ansicht des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschl. v. 13.03.2012 - 12 ME 270/11 -, juris), das hierzu ausgeführt hat:.

    Seine pauschale Argumentation, das private Interesse des Klägers, insbesondere der finanzielle Mehraufwand, müsse hinter dem hohen Gut der menschlichen Gesundheit zurücktreten, genügt insoweit nicht (Nds. OVG, Beschl. v. 13.03.2012, a.a.O.).

  • VG Oldenburg, 27.09.2017 - 5 A 3664/15

    Keine Abluftreinigungsanlage in Hähnchenmastställen zur Vorsorge vor zusätzlichen

    Insofern teilt die Kammer die Ansicht des Beklagten, dass die Besorgnis, von Hähnchenmastställen gingen luftgetragene Schadstoffe aus, die geeignet seien, sich nachteilig auf die menschliche Gesundheit auszuwirken, grundsätzlich Anlass zu Vorsorgemaßnahmen geben kann (so auch Nds. OVG, Beschluss vom 13. März 2012 - 12 ME 270/11 -, juris Rn. 13).

    Gibt es hinreichende Gründe für die Annahme, dass Immissionen möglicherweise zu schädlichen Umwelteinwirkungen führen, ist es Aufgabe der Vorsorge, solche Risiken insbesondere durch Emissionsbegrenzungen unterhalb der Gefahrengrenze zu minimieren (BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2003 - 7 C 19.02 -, juris Rn. 12; Urteil vom 17. Februar 1984 - 7 C 8.82 -, juris Rn. 16 und 17; Nds. OVG, Beschluss vom 13. März 2012 - 12 ME 270/11 -, juris; Beschluss vom 9. August 2011 - 12 LA 55/10 -, juris Rn. 9; VG Osnabrück, Urteil vom 10. November 2016 - 2 A 443/14 -, juris Rn. 39).

    (Nds. OVG, Beschluss von 13. März 2012 - 12 ME 270/11 -, juris, Rn. 30).

  • VG Hannover, 28.03.2019 - 4 B 5526/18

    Drittwiderspruch gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines

    Die Besorgnis, von Hähnchenmastställen gingen luftgetragene Schadstoffe aus, die geeignet seien, sich nachteilig auf die menschliche Gesundheit auszuwirken, kann grundsätzlich Anlass zu Vorsorgemaßnahmen geben (Nds. OVG, Beschluss vom 13.03.2012 - 12 ME 270/11 -, juris, Rn. 13).
  • VG Hannover, 31.10.2012 - 4 B 5501/12

    Eilantrag eines Nachbarn gegen die Erteilung einer Baugenehmigung für einen

    Es ist zwar davon auszugehen, dass von Tierhaltungsbetrieben luftgetragene Schadstoffe wie insbesondere Mikroorganismen und Endotoxine ausgehen, die grundsätzlich geeignet sind, nachteilig auf die Gesundheit zu wirken (OVG Lüneburg, Beschl. v. 13.03.2012 - 12 ME 270/11 -, juris).

    Davon ausgehend wird die Einhaltung der in Anhang C des Richtlinienentwurfs genannten Abstände nicht den drittschützenden Betreiberpflichten i.S.d. § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG, sondern den Vorsorgeanforderungen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BImSchG zugeordnet (OVG Lüneburg, Beschl. v. 13.03.2012, a.a.O.).

    Da hier somit nur die immissionsschutzrechtliche Vorsorgepflicht greift, der eine drittschützende Wirkung nicht zukommt, muss die Kammer nicht der Frage nachgehen, ob dem Beigeladenen die Einholung eines Gutachtens zu den Bioaerosol-Immissionen aufgegeben werden könnte (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 13.03.2012, a.a.O.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 08.03.2013 - 1 LB 5/12

    Klagebefugnis aufgrund fehlender oder fehlerhafter Umweltverträglichkeitsprüfung

    Es ist zwar davon auszugehen, dass von Tierhaltungsbetrieben luftgetragene Schadstoffe wie insbesondere Mikroorganismen und Endotoxine ausgehen, die grundsätzlich geeignet sind, nachteilig auf die Gesundheit zu wirken (vgl. OVG Lüneburg, B. v. 13.03.2012 - 12 ME 270/11 -, zitiert nach juris).
  • VGH Hessen, 01.04.2014 - 9 A 2030/12

    Erweiterung eines Tiermastbetriebs in Fronhausen ist zulässig - Klage der

    Entgegen der Behauptung der Klägerin vertritt außerdem weder das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen noch das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen in den von der Klägerin zitierten Entscheidungen (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. Januar 2010 - 8 B 1015/09 - juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 13. März 2012 - 12 ME 270/11 - juris) die Ansicht, dass Bioaerosole mit hinreichender Sicherheit als schädliche Umwelteinwirkungen zu werten seien.
  • VG Osnabrück, 10.11.2016 - 2 A 443/14

    Abluftreinigungsanlagen bei großen Schweinehaltungsanlagen als Stand der Technik;

    Gibt es hinreichende Gründe für die Annahme, dass Immissionen möglicherweise zu schädlichen Umwelteinwirkungen führen, ist es Aufgabe der Vorsorge, solche Risiken unterhalb der Gefahrengrenze zu minimieren (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.12.2003 - 7 C 19/02 - juris, m.w.N.; zum Ganzen ebenso: Nds. OVG, Beschluss vom 13.03.2012 - 12 ME 270/11 - juris, m.w.N.).

    Denn bisher ist wissenschaftlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit Bioaerosole geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen herbeizuführen (vgl. Breuer, Anm. zum Urteil des BVerwG vom 23.07.2015, NVwZ 2016, S. 822 ff; BVerwG, Beschluss vom 20.11.2014 - 7 B 27/14 - juris, m.w.N.; Nds. OVG, Beschluss vom 13.03.2012 - 12 ME 270/11 - juris; OVG NW, Urteil vom 30.01.2014 - 7 A 2555/11 - juris; VGH BW, Urteil vom 12.03.2015 - 10 S 1169/13 - juris; BayVGH, Beschluss vom 27.03.2014 - 22 ZB 13.692 - juris; Hess.VGH, Urteil vom 01.04.2014 - 9 A 2030/12 - juris und das OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 13.06.2013 - 2 M 16/13 - juris).

    Die Entscheidung des 12. Senats des Nds. OVG aus März 2012 zur Frage der Wirtschaftlichkeit von Abluftreinigungsanlagen spielt hier insofern keine Rolle, als es dort um die praktische und wirtschaftliche Eignung von Filtern bei Geflügelmastanlagen ging (vgl. Beschluss vom 13.03.2012 - 12 ME 270/11 - juris).

  • BVerwG, 20.11.2014 - 7 B 27.14

    Schweinemastanlage; gemeindliches Einvernehmen; Unmittelbarkeit der

    Die Möglichkeit, dass es gemäß Nr. 4.8 der TA Luft 2002 geboten sein kann, im Wege einer Sonderfallprüfung festzustellen, ob in einem Beurteilungsgebiet schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden können, hat der Verwaltungsgerichtshof - wie sich aus der Bezugnahme auf die Beschlüsse des OVG Münster vom 14. Januar 2010 - 8 B 1015/09 - juris Rn. 57 ff. und des OVG Lüneburg vom 13. März 2012 - 12 ME 270/11 - juris Rn. 16 (vgl. auch OVG Magdeburg, Beschluss vom 13. Juni 2013 - 2 M 16/13 - juris Rn. 17) und seine Ausführungen zum hier eingehaltenen Abstand zwischen dem Vorhaben des Beigeladenen und dem nächst gelegenen Wohnhaus ergibt - nicht von vornherein ausgeschlossen.
  • OVG Niedersachsen, 26.07.2012 - 1 LC 130/09

    Nachbarstreit; nicht rechtzeitig offen gelegte Übertragung des Grundstücks des

    Wo genau die Unzumutbarkeit einer Geruchsbelästigung in eine Gesundheitsgefährdung umschlägt, ist bislang nicht einmal in Ansätzen geklärt (vgl. zu möglicherweise gleichzeitig auftretenden Aerosol- und Keimbelastungen z.B. BVerwG, B. v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 -, DVBl. 2012, 912; OVG Lüneburg, Beschl. v. 13.3.2012 - 12 ME 270/11 -, NordÖR 2012, 298).
  • OVG Niedersachsen, 10.05.2016 - 1 MN 180/15

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Verlust der Außenbereichslage zugunsten

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2014 - 7 A 2555/11

    Erteilung eines Vorbescheids für die Änderung des landwirtschaftlichen Betriebs

  • VG Hannover, 05.07.2012 - 4 B 2951/12

    Genehmigung einer Hähnchenmastanlage; 60 m entferntes Wohngrundstück;

  • VG Oldenburg, 13.09.2017 - 5 A 654/15

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung (Milchviehstall) - Nachbarklage

  • OVG Niedersachsen, 19.12.2012 - 1 MN 164/12

    Einschränkung der Tierhaltung in Konzentrationszone bedarf besonderer

  • VG Osnabrück, 28.04.2016 - 2 A 89/14

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtlich genehmigten Putenmaststall im

  • VGH Bayern, 11.03.2014 - 22 ZB 13.2381

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Geflügelmastanlage für 39.000

  • VGH Bayern, 12.03.2014 - 22 ZB 13.2382

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Geflügelmastanlage für 39.000

  • VG Hannover, 30.08.2012 - 12 A 2623/11

    Klage gegen Allgemeinverfügung nach der BrennV ND; Zulassung der Verbrennung von

  • VG Hannover, 11.12.2014 - 12 A 5865/13

    Nachbarklage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für einen

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