Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 05.06.2013 - 12 O 184/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
§ 32 ZPO
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Deutsches Gericht ist für Persönlichkeitsverletzung auf niederländischer Website und in niederländischer Sprache nicht zuständig
- stroemer.de
Sträflingskleidung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Äußerungen auf einer niederländischen Domain in niederländischer Sprache
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Domainrecht: Kein Unterlassungsanspruch bei ausländischer Domain und inländischem Wohnsitz
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Persönlichkeitsrechtsverletzung auf niederländischer Webseite
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Deutsche Gericht nicht für Rechtsverletzungen auf niederländischer Domain zuständig
- angster.net (Kurzinformation)
Keine Zuständigkeit deutscher Gerichte bei rechtsverletzenden Internetinhalten ausländischer Dritter ohne weiteren Inlandsbezug
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Unterlassungsanspruch gegen ausländische Domain wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung
- dopatka.eu (Kurzinformation)
Persönlichkeitsrechtsverletzung auf niederländischer Webseite: Deutsches Gericht nicht zuständig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Unterlassungsanspruch gegen ausländische Domain wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Unterlassungsanspruch gegen ausländische Domain wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung?
Papierfundstellen
- AnwBl 2013, 224
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.03.2010 - VI ZR 23/09
Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der …
Auszug aus LG Düsseldorf, 05.06.2013 - 12 O 184/12
Dies ist dann anzunehmen, wenn eine Kenntnisnahme von der beanstandeten Meldung nach den Umständen des konkreten Falls im Inland erheblich näher liegt als es auf Grund der bloßen Abrufbarkeit des Angebots der Fall wäre (BGH, Urt. v. 02.03.2010 - VI ZR 23/09, MMR 2010, 441;… BGH, Urt. v. 29.03.2011 - VI ZR 111/10; MMR 2011, 490). - BGH, 29.03.2011 - VI ZR 111/10
BGH verneint die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klage gegen …
Auszug aus LG Düsseldorf, 05.06.2013 - 12 O 184/12
Dies ist dann anzunehmen, wenn eine Kenntnisnahme von der beanstandeten Meldung nach den Umständen des konkreten Falls im Inland erheblich näher liegt als es auf Grund der bloßen Abrufbarkeit des Angebots der Fall wäre (…BGH, Urt. v. 02.03.2010 - VI ZR 23/09, MMR 2010, 441; BGH, Urt. v. 29.03.2011 - VI ZR 111/10; MMR 2011, 490).