Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 13.11.2000

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   OLG Koblenz, 18.09.2000 - 12 U 1464/99   

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OLG Koblenz, 18.09.2000 - 12 U 1464/99 (https://dejure.org/2000,11678)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18.09.2000 - 12 U 1464/99 (https://dejure.org/2000,11678)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18. September 2000 - 12 U 1464/99 (https://dejure.org/2000,11678)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 843 Abs. 1
    Grenzen des Ersatzes von Pflegekosten für einen Schwerstgeschädigten bei häuslicher Pflege

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2002, 244
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Celle, 26.06.2019 - 14 U 154/18

    Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall; Betreuungsaufwand naher

    Das OLG Koblenz (Urt. v. 18.09.2000 - 12 U 1464/99, VersR 2002, 244 - betr.
  • BGH, 28.08.2018 - VI ZR 518/16

    Zugehörigkeit der Kosten für die Beschäftigung einer Pflegeperson und der

    Er muss sich grundsätzlich selbst dann nicht auf die Möglichkeit der Pflege in einer stationären Einrichtung verweisen lassen, wenn dies kostengünstiger wäre (OLG Koblenz, VersR 2002, 244, 245 - Revision nicht angenommen durch Senatsbeschluss vom 24. April 2001 - VI ZR 357/00; OLG Bremen, VersR 1999, 1030, 1031 f. - Revision nicht angenommen durch Senatsbeschluss vom 24. November 1998 - VI ZR 169/98; OLG Bamberg, VersR 2005, 1593, 1594 f.; OLG Frankfurt, Urteil vom 14. August 2014 - 12 U 15/09, juris Rn. 45; OLG Stuttgart, VersR 1977, 1038, juris Rn. 52; BeckOK BGB/Spindler, BGB, 46. Ed., § 843 Rn. 23 [Stand: 1. Mai 2018]; Staudinger/Vieweg, aaO; Zoll NJW 2014, 967, 969 ff.; Geigel/Pardey, aaO Rn. 48).

    Wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, verbietet sich vor diesem Hintergrund die Festlegung einer für sämtliche Fallgestaltungen geltenden Obergrenze in dem Sinne, dass der Ersatz der für die häusliche Pflege anfallenden Kosten generell auf den doppelten Betrag (oder ein anderes Vielfaches) der jeweiligen Heimunterbringungskosten beschränkt wäre (a.A. Hoffmann, ZfS 2007, 428, 429 f.; wohl auch OLG Koblenz, VersR 2002, 244, 245).

  • OLG Frankfurt, 14.08.2014 - 12 U 15/09

    Unfallbedingter Pflegebedarf nach Verkehrsunfall

    Deshalb entspricht es dem das Schadensersatzrecht prägenden Wiederherstellungsgrundsatz, dass der Geschädigte, sofern er dies will, in die ihm vertrauten früheren Lebensumstände zurückgeführt wird (OLG Koblenz, VersR 2002, 244, [OLG Koblenz 18.09.2000 - 12 U 1464/99] RN 27 juris).

    (3) Darüber hinausgehende Organisationskosten oder Gewinnmargen können angesichts der wesentlich günstigeren Möglichkeiten einer Organisation der Pflege in einem Heim oder auch der Möglichkeit eines persönlichen Budgets bei eigener Organisation einer häuslichen Pflege nicht verlangt werden (hierzu auch OLG Koblenz, 12 U 1464/99, VersR 2002, 244 [OLG Koblenz 18.09.2000 - 12 U 1464/99] ).

  • OLG Hamm, 15.02.2019 - 11 U 136/16

    Höhe des Schmerzensgeldes bei dauerhaft rollstuhlpflichtiger Querschnittslähmung,

    Andere Obergerichte setzen für die nächtliche Bereitschaft eine fixe Zeit von 2 Stunden an, wobei das Oberlandesgericht Koblenz den Stundensatz zusätzlich reduziert (von 20, 00 DM auf 12, 00 DM; vgl. OLG Koblenz VersR 2002, 244 Tz.34, zitiert nach juris; vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 29.08.2002, Az.: 8 U 197/01 = NJW-RR 2003, 90).
  • LG Limburg, 26.10.2018 - 1 O 325/16
    Bei einer anspruchsvollen und intensiven Pflege samt medizinischer Tätigkeiten kann sich die Höhe an der Entlohnung orientieren, die üblicherweise für eine Pflegekraft hätte bezahlt werden müssen, selbst wenn die Angehörigen keine entsprechende Ausbildung haben (OLGR Köln 1991, 37, 39; MüKoBGB/Wagner BGB § 843 Rn. 76, beck-online; OLG Koblenz VersR 2002, 244; OLG Koblenz VersR 2002, 244: falls ein Anlernen bestimmter Pflegeleistung erforderlich ist; Heß/Burmann NJW-Spezial 2006, 159, beck-online).

    Bei der Pflege durch Angehörige wird der nach objektiven Bemessungskriterien zu bestimmende "Marktwert" der Leistungen indes regelmäßig einen Betrag ergeben, der unterhalb der tariflichen Vergütung für eine fremde Hilfskraft liegt, weil sich die Pflege in häuslicher Gemeinschaft in der Regel günstiger, vor allem weniger zeitaufwendig durchführen lässt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. November 2002 - I-8 U 155/00 -, Rn. 49, juris; OLG Zweibrücken, Urteil vom 13. November 2007 - 5 U 62/06 -, Rn. 10, juris; für die Zeitersparnis auch OLG Koblenz VersR 2002, 244).

  • LG Magdeburg, 14.01.2016 - 10 O 1059/13

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall mit Personenschaden: Anspruch auf Ersatz

    Denn der Geschädigte hat einen Anspruch auf Pflege in den ihm vertrauten Lebensumständen (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 18.09.2000, 12 U 1464/99, zitiert nach Juris).
  • OLG Düsseldorf, 07.12.2010 - 1 U 57/10
    Im Übrigen liegt der Betrag von 10 EUR je Stunde im Rahmen dessen, was andere Oberlandesgerichte ausgeurteilt haben (OLG Düsseldorf NJW-RR 2002, 869: 18 DM; OLG Köln VRS 82, 1: 20 DM; OLG Düsseldorf NJW-RR 2003, 90: 20 DM; OLG Koblenz VersR 2002, 244: 20 DM; OLG Zweibrücken NJW-RR 2008 620: 10 EUR).
  • OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12

    Prozesskostenhilfe: Schmerzensgeld als anrechenbares Einkommen

    Hinsichtlich der Stundenvergütung bei personellen Mehraufwendungen pflegebedürftiger Geschädigter legt der Senat grundsätzlich einen Stundensatz von 10,-- Euro zugrunde (wie OLG Düsseldorf [VersR 2003, 1407]; OLG Zweibrücken [5 U 62/06; 5 U 6/07]; OLG Köln [VersR 1992, 506]; OLG Koblenz [VersR 2002, 244]).
  • OLG München, 18.12.2008 - 24 U 443/08

    Geldrente für eine Körperverletzung: Bemessung der Rente im Falle der

    Das Urteil des OLG Koblenz, VersR 2002, 244, betrifft eine 74-jährige Autofahrerin, die nach einem Unfall zuhause von Angehörigen gepflegt wurde.
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   OLG Koblenz, 13.11.2000 - 12 U 1464/99   

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https://dejure.org/2000,32125
OLG Koblenz, 13.11.2000 - 12 U 1464/99 (https://dejure.org/2000,32125)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13.11.2000 - 12 U 1464/99 (https://dejure.org/2000,32125)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13. November 2000 - 12 U 1464/99 (https://dejure.org/2000,32125)
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