Weitere Entscheidung unten: AG Jülich, 02.11.2018

Rechtsprechung
   AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi - 806 Js 2072/16 - 122/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,53533
AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi - 806 Js 2072/16 - 122/16 (https://dejure.org/2017,53533)
AG Jülich, Entscheidung vom 08.12.2017 - 12 OWi - 806 Js 2072/16 - 122/16 (https://dejure.org/2017,53533)
AG Jülich, Entscheidung vom 08. Dezember 2017 - 12 OWi - 806 Js 2072/16 - 122/16 (https://dejure.org/2017,53533)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • beck-blog (Kurzinformation und Volltext)

    Freispruch! Leivtec XV3 ist nicht PTB-zugelassen!" vielleicht stimmt's, vielleicht auch nicht

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Messungen mit Leivtec XV3 unverwertbar, PTB-Zulassung beruht auf fehlerhafter EMV-Prüfung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulassung eines Messgerätes zur Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr durch die PTB i.R.d. standardisierten Messverfahrens für den Nachweis eines Geschwindigkeitsverstoßes

  • bussgeldsiegen.de

    Bußgeldverfahren - Freispruch bei Geschwindigkeitsmessung mit Leivtec XV3

  • zimmer-gratz.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Leivtec XV3 nicht standardisiert

  • zimmer-gratz.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsmessungen mit Leivtec XV3 unverwertbar: Freispruch wegen neuer Probleme mit dem Messgerät

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • KG, 01.02.2017 - 3 Ws (B) 12/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Geschwindigkeitsmessung

    Auszug aus AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi 122/16
    Das Kammergericht Berlin hat hierzu ähnlich entschieden (KG Berlin Beschuss vom 30.11.2016 Az 3 Ws (B) 592/16 - 122 Ss 169/16; 305 OWi-3014 Js-OWi 6971/16-464/16, Bl. 79 ff d.A.; KG Berlin Beschluss vom 01.02.2017 Az 3 Ws (B) 12/17 - 122 Ss 3/17 in VRS 131, 169).
  • AG Meißen, 18.04.2018 - 13 OWi 162 Js 60190/17

    Leivtec XV3, standardisiertes Messverfahren

    Aufgrund eigener umfangreicher Ermittlungen des Gerichts zum Messgerät LEIVTEC XV3 in Parallelverfahren, die lediglich wegen der vorübergehenden Dezernatsentlastung von Bußgeldverfahren im Jahr 2017 nicht fortgeführt werden konnten, und der darin gewonnenen Erkenntnisse zum Zulassungsverfahren des fraglichen Messgeräts folgt das Gericht den Gründen im freisprechenden Urteil des Amtsgerichts Jülich vom 08.10.2017, Aktenzeichen 12 OWi 122/16.
  • OLG Köln, 20.04.2018 - 1 RBs 115/18

    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einem Freispruch vom Vorwurf einer mit

    Auf den Einspruch des Betroffenen hat das Amtsgericht Jülich diesen mit Urteil vom 8. Dezember 2017 - 12 OWi 122/16 - freigesprochen.
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Rechtsprechung
   AG Jülich, 02.11.2018 - 12 OWi 122/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,50279
AG Jülich, 02.11.2018 - 12 OWi 122/16 (https://dejure.org/2018,50279)
AG Jülich, Entscheidung vom 02.11.2018 - 12 OWi 122/16 (https://dejure.org/2018,50279)
AG Jülich, Entscheidung vom 02. November 2018 - 12 OWi 122/16 (https://dejure.org/2018,50279)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Feststehen der Fahrereigenschaft des Betroffenen zum Tatzeitpunkt aufgrund der Übereinstimmung mit dem Beweisfoto des Fallprotokolls hinsichtlich Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

  • Wolters Kluwer

    Feststehen der Fahrereigenschaft des Betroffenen zum Tatzeitpunkt aufgrund der Übereinstimmung mit dem Beweisfoto des Fallprotokolls hinsichtlich Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

  • bussgeldsiegen.de

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Fahrereigenschaft - Übereinstimmung mit Beweisfoto

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Bamberg, 22.10.2015 - 2 Ss OWi 641/15

    Beweisbedürftigkeit der Ergebnisse standardisierter Messverfahren

    Auszug aus AG Jülich, 02.11.2018 - 12 OWi 122/16
    Von der PTB als Bundesoberbehörde zugelassene Systeme zur Geschwindigkeitsmessung sind grundsätzlich als standardisierte Messverfahren anzuerkennen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. Juli 2014 - IV-1 RBs 50/14, zitiert aus juris; OLG Bamberg DAR 2016, 146f).

    Der Senat schließt sich in diesem Zusammenhang - wie zuvor bereits andere Oberlandesgerichte - ausdrücklich der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt an, nach der der Bauartzulassung durch die PTB die Funktion eines Behördengutachtens im Sinne eines "antizipierten Sachverständigengutachtens" zukommt (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.12.2014,Az. 2 ss-Owi 1041/14, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 15; OLG Bamberg, Beschluss vom 22.10.2015,Az. 2 Ss Owi 641/15, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 14; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.07.2015, Az. 2 SsBs 212/15, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 6; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 21.04.2017, Az. 1 OWi 2 Ss Bs 18/17, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 7).

  • OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 2 Ss OWi 1041/14

    PoliScanSpeed und Auswertesoftware TUFF-Viewer

    Auszug aus AG Jülich, 02.11.2018 - 12 OWi 122/16
    Der Senat schließt sich in diesem Zusammenhang - wie zuvor bereits andere Oberlandesgerichte - ausdrücklich der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt an, nach der der Bauartzulassung durch die PTB die Funktion eines Behördengutachtens im Sinne eines "antizipierten Sachverständigengutachtens" zukommt (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.12.2014,Az. 2 ss-Owi 1041/14, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 15; OLG Bamberg, Beschluss vom 22.10.2015,Az. 2 Ss Owi 641/15, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 14; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.07.2015, Az. 2 SsBs 212/15, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 6; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 21.04.2017, Az. 1 OWi 2 Ss Bs 18/17, zitiert nach juris, insbesondere Rn. 7).
  • OLG Celle, 28.10.2013 - 322 SsRs 280/13

    Wahrnehmung von ordnungsgemäß aufgestellten Vorschriftszeichen von

    Auszug aus AG Jülich, 02.11.2018 - 12 OWi 122/16
    Bei der Messung mit dem Gerät Leivtec XV3 handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. OLG Celle NZV 2014, 232 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 14.07.2014 - 1 RBs 50/14

    Standardisiertes Messverfahren mit PoliScan Speed von Vitronic

    Auszug aus AG Jülich, 02.11.2018 - 12 OWi 122/16
    Von der PTB als Bundesoberbehörde zugelassene Systeme zur Geschwindigkeitsmessung sind grundsätzlich als standardisierte Messverfahren anzuerkennen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. Juli 2014 - IV-1 RBs 50/14, zitiert aus juris; OLG Bamberg DAR 2016, 146f).
  • OLG Köln, 26.02.2019 - 1 RBs 69/19

    Geschwindigkeitsmessung mit LEIVTEC XV3

    Mit Urteil vom 02.11.2018 - 12 OWi 122/16 - hat das Amtsgericht Jülich gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemäß §§ 41 Abs. 1 i. v. m. Anlage 2 Nr. 49, 49 StVO, 24 StVG ein Bußgeld in Höhe von 120,- Euro verhängt (Bl. 416, 420 ff. d.A.).
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