Rechtsprechung
| BSG, 28.10.1981 - 12 RK 29/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Arbeitsverhältnis des allgemeinen Arbeitsmarktes; Krankenhaus als geschützte Einrichtung im Sinne des Gesetzes über die Sozialversicherung Behinderter in geschützten Einrichtungen -SVBG-
- rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Beschäftigung einer geistig und körperlich Behinderten in einem Allgemeinkrankenhaus
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 18.06.1975 - 1 BvL 4/74
Waisenrente II
Auszug aus BSG, 28.10.1981 - 12 RK 29/80
Bei Reformen, die sich, etwa aus finanziellen Gründen, nur schrittweise verwirklichen lassen, muß es dem Gesetzgeber grundsätzlich überlassen bleiben, in welcher Zeitfolge er gebotene Änderungen und Verbesserungen vornehmen will, ob dies insbesondere schrittweise oder in einem Zuge geschehen soll (vgl dazu BVerfGE 40, 121, 140). - BSG, 11.06.1980 - 12 RK 34/78
Versicherungspflicht nach dem SVBehindertenG
Auszug aus BSG, 28.10.1981 - 12 RK 29/80
Der Geltungsbereich der §§ 1 und 2 SVBG ist nach der Art der dort genannten Einrichtungen, in diesem Sinne also "institutionell", abgegrenzt, worauf der Senat bereits in seinem Urteil vom 11. Juni 1980 - 12 RK 34/78 - (SozR 5085 § 1 Nr. 2) hingewiesen hat.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2015 - L 3 R 997/14 Er war somit im Rahmen seiner Unterbringung in einer Einrichtung beschäftigt, die ihrer Art nach (institutionell) dazu bestimmt und geeignet ist, Behinderte zu deren Betreuung aufzunehmen (vgl. BSG Urteil vom 28.10.1981 - 12 RK 29/80).