Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 07.08.1986 - 12 A 11/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2017 - 6 A 11639/16
Grundstücksanschlusskosten: Austausch eines bleihaltigen Wasserrohres
Vielmehr stellt sie eine Änderung dar, vergleichbar einer mehr als nur unwesentlichen Änderung der Lage, des Verlaufs, der Art sowie der Dimensionierung des Anschlusses (vgl. OVG RP, Urteil vom 7. August 1986 - 12 A 11/86 -, KStZ 1986, 239; HessVGH, Beschluss vom 1. August 2012 - 5 A 1295/12.Z -, juris). - OVG Sachsen-Anhalt, 02.09.2009 - 4 L 279/08
Zur Anpassungspflicht gemäß § 35 AVBWasserV
Hierunter fallen alle Maßnahmen, die die technische Umgestaltung eines bestehenden Anschlusses zum Gegenstand haben, d. h. wenn Lage, Art und Dimensionierung des Anschlusses oder der Werkstoff geändert oder die Rohre an andere technische Gegebenheiten angepasst werden (OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 07.08.1986 - 12 A 11/86 - VGH Hessen, Beschl. v. 24.10.1996 - 5 UZ 3507/96 -, beide zit. nach juris;… Dietzel, in : Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 10 Rdnr. 20).
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