Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Dienstzeitverlängerung eines Soldaten

• ra.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang des Ermessens bei einer Dienstzeitverländerung eines Soldaten auf Zeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2011 - 1 L 3/11

  Zur Verlängerung der Zeitdauer der Berufung eines Soldaten auf Zeit nach § 40 …

  Auszug aus VG Schleswig, 20.11.2014 - 12 A 33/14

  Dabei spielt der personelle Bedarf der Bundeswehr eine entscheidende Rolle; § 40 Abs. 2 SG dient maßgeblich den Interessen des Dienstherrn, während diejenigen des Soldaten grundsätzlich unbeachtlich sind (OVG Magdeburg, Beschluss vom 18. Februar 2011 - 1 L 3/11 - juris unter Hinweis auf Walz/Eichen/Sohm, SG, § 40 Rnr. 24 f.).

  Insoweit kommt es auf zeitlich erst danach eingetretenen Umstände grundsätzlich nicht an (OVG Magdeburg, Beschluss vom 18. Februar 2011 a.a.O).

  Zwar ist es nicht ausgeschlossen, dass die Beklagte ihr Ermessen für bestimmte Fallgruppen gleichmäßig nach generellen Gesichtspunkten ausübt und sich insoweit durch Richtlinien oder eine bestimmte Verwaltungspraxis bindet, so dass in der Regel Ausnahmen zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, aber jedenfalls nur unter besonderen Umständen möglich sind (vgl. OVG Magdeburg, Beschluss vom 18. Februar 2011 a.a.O.).

• BSG, 09.11.2010 - B 2 U 10/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Abfindung - Ermessen - …

  Auszug aus VG Schleswig, 20.11.2014 - 12 A 33/14

  Desweiteren kann ein Fehlgebrauch vorliegen, wenn die Behörde ihren Ermessensbetätigung einen unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt zugrundegelegt hat (vgl. etwa BSG, Urteil vom 09. November 2010 - B 2 U 10/10 R - juris).
• BVerwG, 09.06.1971 - VIII C 173.67

  Erledigung mit dem Ablauf einer Dienstzeit i.R.e. Bescheids zur Verlängerung der …

  Auszug aus VG Schleswig, 20.11.2014 - 12 A 33/14

  Als "Kann"-Bestimmung handelt es sich bei der Regelung des § 40 Abs. 2 SG um eine Ermessensnorm (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 09. Juni 1971 - 8 C 173.67 - juris).

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• OVG Bremen, 13.04.2015 - 2 LA 32/14

  Rechtmäßigkeit der Entlassung eines Zeitsoldaten aus dem Soldatenverhältnis auf …

  Die Einstellungs- und Verwendungsnotwendigkeit ist neu zu beurteilen (Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Urteil vom 20.11.2014 - 12 A 33/14 -, [...]), d.h. die Bundeswehr übt ihr Verwendungsermessen neu aus.
• VG Schleswig, 23.12.2024 - 12 B 69/24

  Einstweiliger Rechtschutz bei Beendigung des Dienstes

  Ein etwaiger Anspruch des Antragstellers entsprechend seines Antrags vom 19. September 2024 erschöpft sich daher in ermessensfehlerfreier Entscheidung über sein Verlängerungsersuchen (…vgl. VGH München, Beschl. v. 30. Juni 2016 - 6 CE 16.678 - juris Rn. 15), richtet sich nicht aber auf die Vornahme der Verlängerung unmittelbar (vgl. auch VG Schleswig, Urt. v. 20. November 2014 - 12 A 33/14 - juris Rn. 17 ;… OVG Hamburg, Beschl. v. 13. April 2015 - 2 LA 32/14 - juris Rn. 16).