Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2000 - 12 A 368/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beamtenrechtliche Ausgestaltung des amtsangemessenen Alimentationsanspruchs eines Leitenden Städtischen Rechtsdirektors gegenüber seinem Dienstherrn; Besoldungsrechtliche Voraussetzungen des Anspruchs eines Beamten auf Gewährung eines Ortszuschlags
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen - 12 K 986/98
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2000 - 12 A 368/99
- BVerwG, 27.08.2001 - 2 B 13.01
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2000 - 12 A 369/99
Erfordernis der zeitnahen Geltendmachung von Ansprüchen auf amtsangemessene …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2000 - 12 A 368/99
Rn. 24 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten - auch zu den Verfahren 12 A 367/99 und 12 A 369/99 sowie der - auch zu den vorgenannten Gerichtsverfahren - beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.Rn. 29 Aus den Gründen der Senatsentscheidung vom heutigen Tage - 12 A 369/99 -, die für die hier streitbefangene Zeit von 1994 bis 1996 entsprechend gelten, vermag der Senat nicht zu erkennen, dass die Alimentierung des Klägers, soweit es den hier anhängigen Streitgegenstand betrifft, unzureichend gewesen ist.
- BVerwG, 20.06.1996 - 2 C 7.95
Besoldung kinderreicher Beamter
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2000 - 12 A 368/99
Der Senat schließt sich insoweit den Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichtes in der Entscheidung vom 20. Juni 1996 - 2 C 7.95 - betreffend die Zeit bis 1995 an. - OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2000 - 12 A 367/99
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2000 - 12 A 368/99
Rn. 24 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten - auch zu den Verfahren 12 A 367/99 und 12 A 369/99 sowie der - auch zu den vorgenannten Gerichtsverfahren - beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2005 - 1 A 3099/03
Auslegung und rechtssystematische Betrachtung der in Art. 9 § 1 Abs. 1 …
Der Kläger hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht in den Verfahren 12 A 368/99 und 12 A 369/99, deren Streitgegenstand die Berufungen des Klägers gegen die Teilurteile des Verwaltungsgerichts vom 17. November 1998 im Verfahren 12 K 6817/91 und 12 K 986/98 waren, je einen Antrag auf Verurteilung der Beklagten zur Zahlung von 4 % Zinsen auf den jeweiligen monatlichen Nachzahlungsbetrag ab dem 1. des Nachzahlungsmonats, hilfsweise auf Zahlung von 4 % Prozesszinsen ab Klageerhebung gestellt. - OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2000 - 12 A 369/99
Erfordernis der zeitnahen Geltendmachung von Ansprüchen auf amtsangemessene …
Gegenstand des weiteren Verfahrens gleichen Rubrums 12 A 368/99 ist die Alimentierung im Zeitraum 1994 bis 1996.Rn. 34 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakte - auch zu den Verfahren 12 A 368/99 und 12 A 367/99, der Gerichtsakten VG Gelsenkirchen 12 K 26/94 und 12 K 313/93 sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2000 - 12 A 367/99 Rn. 26 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte - ergänzend auch der Gerichtsakten in den weiteren Verfahren 12 A 368/99 und 12 A 369/99 - sowie der hierzu jeweils beigezogenen Vorgänge Bezug genommen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".