Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2008 - 12 A 595/08 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. März 2008 - 12 A 595/08 (https://dejure.org/2008,29314)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,29314) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abstammung von einem deutschen Volkszugehörigen i.S.e. Abstammung von den Eltern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln - 4 K 4339/05
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2008 - 12 A 2709/06
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2008 - 12 A 595/08
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 04.08.2004 - 1 BvR 1557/01
Zur Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem der …
- BVerwG, 25.01.2008 - 5 C 8.07
Abstammung von einem deutschen Volkszugehörigen als Voraussetzung der deutschen …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2008 - 12 A 595/08
Denn die - von dem Senat in dem angefochtenen Beschluss unter Rückgriff auf die gefestigte Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen getroffene - Feststellung, dass die Abstammung von einem deutschen Volkszugehörigen i. S. v. § 6 Abs. 2 Satz 1 BVFG allein als Abstammung von den Eltern zu verstehen sei, weshalb mindestens ein Elternteil deutscher Volkszugehöriger im Rechtssinne sein müsse, wird durch das Vorbringen der Kläger, das Bundesverwaltungsgericht habe im Verfahren 5 C 8.07 klargestellt, "dass bei der Abstammung nicht auf die Eltern abzustellen" sei, ersichtlich nicht durchgreifend in Frage gestellt. - BVerwG, 22.05.2006 - 5 B 89.05
Sinn und Zweck der Gehörsrüge
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2008 - 12 A 595/08
Rn. 7 Vgl. BVerfG, Beschluss vom 4. August 2004 - 1 BvR 1557/01 -, Juris, m. w. N.; BVerwG, Beschlüsse vom 9. März 2007 - 8 B 11.07 -, Juris, und vom 22. Mai 2006 - 5 B 89.05 -, Juris. - BVerwG, 09.03.2007 - 8 B 11.07
Voraussetzungen der Darlegung der Anhörungsrüge - Rechtsbehelf für die Rüge …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2008 - 12 A 595/08
Rn. 7 Vgl. BVerfG, Beschluss vom 4. August 2004 - 1 BvR 1557/01 -, Juris, m. w. N.; BVerwG, Beschlüsse vom 9. März 2007 - 8 B 11.07 -, Juris, und vom 22. Mai 2006 - 5 B 89.05 -, Juris. - OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2008 - 12 A 594/08
Änderung eines Nationalitätseintrags in einem Inlandspass von Ukrainerin in …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2008 - 12 A 595/08
Rn. 4 Soweit die Kläger zur Begründung ihrer Anhörungsrüge auf die im Rahmen der Anhörungsrüge der Mutter der Klägerin zu 1. - 12 A 594/08 - gegebene Begründung Bezug nehmen, muss ihre Rüge jedenfalls aus den im Senatsbeschluss vom heutigen Tage im Verfahren 12 A 594/08 angeführten Gründen ohne Erfolg bleiben, auf welche der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug nimmt.
- VGH Bayern, 02.06.2016 - 9 ZB 13.1905
Darlegungsgebot bei Antrag auf Zulassung der Berufung (hier: Baugenehmigung für …
Im Zulassungsverfahren kann in tatsächlicher Hinsicht nur geklärt werden, ob die geltend gemachten Zulassungsgründe bestehen (vgl. NdsOVG, B. v. 31.7.2009 - 7 LA 79/08 - juris Rn. 16, OVG NW, B. v. 6.3.2008 - 12 A 595/08 - juris Rn. 8 f. m. w. N.;… BayVGH, B. v. 19.11.2001 - 12 ZB 01.2633 - juris Rn. 5 m. w. N.).
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.