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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.05.1997 - 12 A 897/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,14929
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.05.1997 - 12 A 897/95 (https://dejure.org/1997,14929)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.05.1997 - 12 A 897/95 (https://dejure.org/1997,14929)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Mai 1997 - 12 A 897/95 (https://dejure.org/1997,14929)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Beihilfegewährung zu den Kosten für Unterkunft und Verpflegung bei der Heimunterbringung behinderter Kinder sowie für Werkstattbetreuungskosten - hier abgelehnt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Pflegeheim

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Minden, 25.11.2005 - 10 K 3062/01
    Rn. 35 Vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 24. August 1995 - 2 C 7/94 -, a.a.O., sowie OVG NRW, Urteil vom 14. Mai 1997 - 12 A 897/95 - (jeweils zu § 9 Abs. 1 Satz 1 der BhV in der in der Fassung der Verwaltungsvorschrift vom 19. September 1989).

    Rn. 38 Vgl. dazu wiederum OVG NRW, Urteil vom 14. Mai 1997 - 12 A 897/95 -, m.w.N.

    Rn. 51 Vgl. dazu erneut BVerwG, Urteil vom 24. August 1995 - 2 C 7/94 -, a.a.O., sowie OVG NRW, Urteil vom 14. Mai 1997 - 12 A 897/95 -.

  • OVG Niedersachsen, 11.01.2007 - 5 LB 22/05

    Anspruch eines Vaters auf Kostenübernahme für die Unterkunft und Verpflegung …

    Soweit der Beklagte im Berufungsverfahren unter Bezugnahme auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14. Mai 1997 - 12 A 897/95 - (zitiert nach Juris, RdNr. 26 des Langtextes) ein einengendes Begriffsverständnisses der "Pflegebedürftigkeit" propagiert und deren Vorliegen für den vorliegenden Fall in Zweifel zieht, vermag ihm der Senat nicht zu folgen.

    Im Gegensatz zu der Auffassung insbesondere des 3. Senats des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. etwa Beschl. v. 28.10.2002 - 3 B 98.1885 -, zitiert nach Juris, RdNr. 22 des Langtextes, sowie Beschl. v. 12.06.2003 - 3 B 97.345 -, zitiert nach Juris, RdNr. 42 des Langtextes) sowie des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Urt. v. 14.05.1997 - 12 A 897/95 -, zitiert nach Juris, RdNr. 33 des Langtextes) dient eine Einrichtung allerdings nicht erst dann a u c h der dauernden Unterbringung und Pflege körperlich oder geistig Kranker, wenn der Pflegezweck oder die Erbringung pflegerischer Betreuungsmaßnahmen überwiegt bzw. im Vordergrund steht.

  • VG Sigmaringen, 08.12.2020 - 3 K 6354/19

    Modell der Binnendifferenzierung; Binnendifferenzierung; Leistungen der …

    An ihrer bisherigen Rechtsprechung (…s. Urteil vom 31. Januar 2017 - 3 K 3061/15 -, juris, Rn. 62 ) hält die Kammer damit ausdrücklich nicht mehr fest (zur nicht maßgeblichen Anknüpfung an die inhaltliche Bewertung der im Einzelfall erbrachten Leistung siehe auch VG Düsseldorf…, Urteil vom 09. August 2019 - 26 K 5686/15 -, juris, Rn. 35; VG Gelsenkirchen…, Beschluss vom 16. März 2016 - 3 K 2783/14 -, juris, Rn. 32; siehe auch bereits (zu § 9 Abs. 1 Satz 1 BBhV a.F.) BVerwG…, Urteil vom 24. August 1995 - 2 C 7.94 -, juris, Rn. 22 sowie hieran anknüpfend (zu jeweils ebenfalls § 9 Abs. 1 Satz 1 BBhV) OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Mai 1997 - 12 A 897/95 -, juris, Rn. 27;… Urteil vom 28. Februar 1997 - 12 A 4013/94 -, juris, Rn. 31).
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