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Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.1991 - 12 B 12690/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,13343
OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.1991 - 12 B 12690/90 (https://dejure.org/1991,13343)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19.02.1991 - 12 B 12690/90 (https://dejure.org/1991,13343)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19. Februar 1991 - 12 B 12690/90 (https://dejure.org/1991,13343)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • VGH Hessen, 06.11.1986 - 5 TH 725/84
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.1991 - 12 B 12690/90
    Nach dem Beschluß des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 06. November 1986 - 5 TH 725/84 - in Hessische Städte- und Gemeinde-Zeitung 1987, 76 setzt der Begriff der Erneuerung in Abgrenzung zu dem Begriff der Instandsetzung voraus, daß die Länge der erneuerten Leitungen die Länger der nicht erneuerten Leitungen übersteigt.
  • VG Koblenz, 01.08.2011 - 4 K 1392/10

    Ist die Vorschrift über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge …

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des OVG Rheinland-Pfalz für die flächenmäßige Erweiterung eines einheitlichen Kanalnetzes (vgl. Beschluss vom 19.02.1991 - 12 B 12690/90.OVG - Urteil vom 14.03.2008 - 6 A 11228/07.OVG -, AS 36, 107, 121).
  • VG Koblenz, 20.11.2006 - 4 K 221/06

    Erhebung von Straßenausbaubeiträgen, Beitragsfähigkeit von Kosten für das …

    Von einer Erneuerung wird dann gesprochen, wenn die Baumaßnahme einen erheblichen Umfang erreicht und die Anlage einer grundlegenden Überarbeitung unterzieht (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29.02.1991, - 12 B 12690/90.OVG; OVG Münster, Beschluss vom 29.03.1990, - 2 A 723/87 -, NVwZ-RR 1991, 267, 268), wobei die neue Anlage funktional und qualitativ mit der alten Anlage vergleichbar bleiben muss (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.03.1988, - 6 A 6/87 -).
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