Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Opferentschädigungsgesetz

• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gewährung von Leistungen der Kriegsopferfürsorge zur Teilhabe am Arbeitsleben einschließlich ergänzender Leistungen wegen einer posttraumatischen Belastungsstörung im Rahmen eines an das Bachelorstudium der Bioprozesstechnik unmittelbar anschließenden konsekutiven ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährung von Leistungen der Kriegsopferfürsorge zur Teilhabe am Arbeitsleben einschließlich ergänzender Leistungen wegen einer posttraumatischen Belastungsstörung im Rahmen eines an das Bachelorstudium der Bioprozesstechnik unmittelbar anschließenden konsekutiven ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

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• BFH, 03.09.2015 - VI R 9/15

  Kindergeld: Konsekutives Masterstudium als Teil der Erstausbildung

  Auszug aus VGH Bayern, 26.02.2016 - 12 B 15.2255

  Bachelor- und Masterstudium bilden ausbildungsförderungsrechtlich eine einheitlich zu betrachtende Erstausbildung (…vgl. Ramsauer/Stallbaum, BAföG, 5. Aufl. 2014, § 7 Rn. 4; zur einheitlichen Behandlung auch im Einkommensteuerrecht vgl. BFH, Urteil vom 3.9.2015 - VI R 9.15 - NJW 2015, 3807 ff.).
• BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 13.09

  Asylfolgeantrag; Änderung der Sachlage; Änderung der Rechtslage; Beschluss; …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.02.2016 - 12 B 15.2255

  Die Rechtssache weist nach den Umständen des Einzelfalls weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht außergewöhnliche Schwierigkeiten auf (vgl. zu diesem Erfordernis BVerwG, U. v. 30.6.2004 - 6 C 28.02 - BVerwGE 121, 211 [212]; U. v. 9.12.2010 - 10 C 13.09 - BVerwGE 138, 289 [297 f.]).
• BVerwG, 30.06.2004 - 6 C 28.03

  Regulierung im Postbereich; gesetzliche Exklusivlizenz; Erteilung einer Lizenz …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.02.2016 - 12 B 15.2255

  Die Rechtssache weist nach den Umständen des Einzelfalls weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht außergewöhnliche Schwierigkeiten auf (vgl. zu diesem Erfordernis BVerwG, U. v. 30.6.2004 - 6 C 28.02 - BVerwGE 121, 211 [212]; U. v. 9.12.2010 - 10 C 13.09 - BVerwGE 138, 289 [297 f.]).

• BVerwG, 03.09.2015 - 2 B 29.14

  Verwendungseinkommen bei Beschäftigung bei einem privatrechtlich organisierten …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.02.2016 - 12 B 15.2255

  Solche außergewöhnlichen Schwierigkeiten liegen nicht schon in der Notwendigkeit begründet, Rechtsnormen nach Wortlaut, Entstehungsgeschichte und Systematik oder Sinn und Zweck auszulegen (vgl. BVerwG, B. v. 3.9.2015 - 2 B 29.14 - BeckRS 2015, 52870).
• LSG Baden-Württemberg, 26.07.2007 - L 10 R 5394/06

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ablehnung einer Umschulung bzw …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.02.2016 - 12 B 15.2255

  Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Klägerin nach Erwerb des Masterabschlusses mit 51 Jahren dem Arbeitsmarkt noch 16 Jahre als Bioprozesstechnikerin zur Verfügung steht, nachdem sie vor Aufnahme des Studiums bereits mindestens 10 Jahre einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung im elterlichen Betrieb nachgegangen war (vgl. zu diesem und zum folgenden Aspekt LSG Baden-Württemberg, U. v. 26.7.2007 - L 10 R 5394/06 - NZS 2008, 319 Rn. 31).
• VGH Bayern, 12.10.2015 - 12 ZB 14.1954

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Opferentschädigungsgesetz

  Auszug aus VGH Bayern, 26.02.2016 - 12 B 15.2255

  Rn. 9 5. Mit Beschluss vom 12. Oktober 2015 (Az. 12 ZB 14.1954) hat der Senat die Berufung der Klägerin gegen das verwaltungsgerichtliche Urteil wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung zugelassen.

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• VG Bayreuth, 25.04.2017 - B 5 K 14.769

  Kein Anspruch auf Leistungen der beruflichen Rehabilitation für eine Ausbildung

  Rn. 39 Darüber hinaus setzen nach der Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs (B.v. 26.2.2016 - 12 B 15.2255 - juris Rn. 26 f.) Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach § 25a Abs. 1 BVG zwar grundsätzlich voraus, dass der Beschädigte infolge der Schädigung nicht in der Lage ist, den nach den nachstehenden Vorschriften anzuerkennenden Bedarf aus den übrigen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und dem sonstigen Einkommen und Vermögen zu decken (sog. wirtschaftliche Kausalität).

  Diese Vermutung bezieht sich jedoch allein auf die wirtschaftliche Kausalität, während für die hier maßgebliche Frage der medizinischen Kausalität keine derartige Vermutungsregel besteht (…vgl. VG Würzburg, U.v. 21.11.2013 - W 3 K 12.342 - juris Rn. 26 ff.;… BayVGH, B.v. 27.3.2014 - 12 ZB 14.399 - juris Rn. 4 f.; a.A. BayVGH, B.v. 26.2.2016 - 12 B 15.2255 - juris Rn. 26 f.).

• VGH Bayern, 20.07.2017 - 12 ZB 17.1186

  Leistungen, Berufung, Facharzt, Widerspruchsbescheid, Gesundheitszustand, …

  Ein entsprechender Zusammenhang wird danach vermutet, soweit nicht das Gegenteil offenkundig oder nachgewiesen ist (vgl. BayVGH, B.v. 26.2.2016 - 12 B 15.2255 - juris, Rn. 27).

  Etwas anderes ist auch der Entscheidung des Senats vom 26. Februar 2016 - 12 B 15.2255 - nicht zu entnehmen, da dort lediglich eine einzige mögliche Ursache in Betracht kam.

• VGH Bayern, 12.10.2015 - 12 ZB 14.1954

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Opferentschädigungsgesetz

  Rn. 19 3. Das Verfahren wird künftig unter dem Aktenzeichen 12 B 15.2255 geführt.