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| OVG Nordrhein-Westfalen, 13.08.1990 - 12 B 2030/90 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. August 1990 - 12 B 2030/90 (https://dejure.org/1990,25313)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Thüringen, 09.06.1999 - 2 EO 977/98
Bergrecht; Bergrecht; vorzeitige Besitzeinweisung; Reichweite des …
1994, 111 [112]), wobei in Verfahren der bergrechtlichen vorzeitigen Besitzeinweisung im Hinblick auf das Erfordernis effektiven Rechtsschutzes gegen möglicherweise nicht mehr rückgängig zu machende Eigentumsbeeinträchtigungen den Vollzugsfolgen grundsätzlich besonderes Gewicht beizumessen ist (OVG Münster, Beschluß vom 13.8.1990 - 12 B 2030/90 -, ZfB 144 [145, 147]).Zunächst setzt die Grundabtretung nicht das Vorliegen eines Betriebsplanes voraus (BVerwG, Urteil vom 14.12.1990 - 7 C 5/90 -, NVwZ 1991, 987; OVG Münster, Beschluß vom 13.8.1990 - 12 B 2030/90 -, ZfB 1991, 144 [146]).
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