Rechtsprechung
| VGH Bayern, 13.12.1996 - 12 B 94.4117 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,38730) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- SG Landshut, 23.04.2009 - S 10 SO 13/08 In Betracht kommt alternativ insbesondere die Bezahlung einer Haushaltshilfe (vgl. Bayer. VGH, Urteil vom 13.12.1996, 12 B 94.4117, juris Rn. 24).
- OVG Sachsen, 20.06.2000 - 1 BS 781/99 Der Kläger, dem wegen seiner körperlichen Behinderung zu dem Personenkreis gehört, dem Eingliederungshilfe zu gewähren ist (§§ 39 f. BSHG i.V.m. § 1 EingliederungshilfeVO), hat in dem für die gerichtliche Überprüfung im Sozialhilferecht maßgebenden Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (…vgl. BVerwG, Urt. v. 30.4.1992, DVBl. 1992, 1482;… Urt. v. 16.1.1986, Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 5 - st. Rspr.; BayVGH, Urt. v. 13.12.1997 - 12 B 94.4117 - [zitiert nach juris];… NdsOVG, Urt. v. 11.6.1981, FEVS 31, 454 [455 f.];… Kopp/Schenke, VwGO, 11. Aufl., § 113 RdNr. 222 m.w.N.) - hier also des Erlasses des Widerspruchsbescheids vom 8.10.1997 - keinen Anspruch auf die Übernahme von Kosten für den Erwerb eines behindertengerecht umgebauten Kraftfahrzeugs und für den Erwerb einer Fahrerlaubnis.
- LSG Baden-Württemberg, 14.04.2011 - L 7 SO 3373/10 Sollte tatsächlich ein Hilfebedarf in dieser Hinsicht bestehen, könnte dieser durch die Inanspruchnahme von Nachbarschaftshilfe oder sozialen Diensten im Rahmen der Hilfe zur Pflege gedeckt werden, ohne dass die Anschaffung eines eigenen Kraftfahrzeugs notwendig wird (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 13. Dezember 1996 - 12 B 94.4117 - (juris)).
- VG Stade, 28.08.2002 - 4 A 1044/01
Eingliederungshilfe; Kraftfahrzeug
Es ist aber, wie auch § 11 Abs. 3 BSHG belegt, nicht Aufgabe der Eingliederungshilfe, den Lebensunterhalt eines Behinderten sicherzustellen (vgl. auch: VGH München, Urt. v. 13.12.1996 - 12 B 94.4117 -, m. w. N.). - VG Gera, 11.04.2001 - 6 K 1815/99
Kfz-Hilfe als Maßnahme der Eingliederungshilfe
Hierfür sind die tatsächlichen Verhältnisse in der Zeit vom 8.12.1997 (Eingang des Antrages auf Eingliederungshilfe) bis zum 8.6.1999 ( Tag des Erlasses des Widerspruchsbescheids) maßgeblich ( vgl. BayVGH, Urteil vom 13.12.1996 - 12 B 94.4117 - zitiert nach Juris - ).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.