Rechtsprechung
| BSG, 20.04.1993 - 12 BK 26/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde - Unzureichende Begründung der Beschwerde - Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör - Mündliche Verhandlung in Abwesenheit des Klägers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BSG, 18.02.1980 - 10 BV 109/79
Rechtliches Gehör - Verhindertes Vorbringen - Bezeichnung - …
Auszug aus BSG, 20.04.1993 - 12 BK 26/92
Der Verfahrensmangel des rechtlichen Gehörs ist nämlich nicht hinreichend bezeichnet, wenn - wie hier -nicht angegeben wird, welches Vorbringen verhindert worden ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 36; vgl auch BFHE 135, 167, 168; BFH BB 1992, 1989). - BFH, 03.02.1982 - VII R 101/79
Versagung rechtlichen Gehörs - Revisionsverfahren - Verfahrensrüge - …
Auszug aus BSG, 20.04.1993 - 12 BK 26/92
Der Verfahrensmangel des rechtlichen Gehörs ist nämlich nicht hinreichend bezeichnet, wenn - wie hier -nicht angegeben wird, welches Vorbringen verhindert worden ist (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 36; vgl auch BFHE 135, 167, 168; BFH BB 1992, 1989). - BFH, 26.05.1992 - VII R 26/91
Verletzung des rechtlichen Gehörs auf Grund der Durchführung der mündlichen …
Auszug aus BSG, 20.04.1993 - 12 BK 26/92
Der Verfahrensmangel des rechtlichen Gehörs ist nämlich nicht hinreichend bezeichnet, wenn - wie hier -nicht angegeben wird, welches Vorbringen verhindert worden ist (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 36; vgl auch BFHE 135, 167, 168; BFH BB 1992, 1989). - BFH, 24.11.1976 - II R 28/76
Anwesenheit des Prozeßbevollmächtigten - Zeitpunkt - Antrag auf Verlegung - …
Auszug aus BSG, 20.04.1993 - 12 BK 26/92
Eine Terminsaufhebung oder -verlegung ist nämlich nicht schon dann schlechthin geboten, wenn der Prozeßbevollmächtigte des Klägers vorträgt, zum angesetzten Verhandlungszeitpunkt andern Gerichtsterminen nachkommen zu müssen (BFHE 121, 132, 134;… Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, Komm, 51. Aufl, § 227 Rz 13).
- BGH, 30.01.2024 - VIII ZB 47/23
Anforderungen an Vortrag bei Verhinderung des Prozessbevollmächtigten bei …
Ihm ist zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs bei den Gerichten grundsätzlich zuzumuten, sich während einer - nach den Verhältnissen des jeweiligen Einzelfalls zu bestimmenden - angemessenen Zeit über den in der Ladung vorgesehenen Verhandlungsbeginn hinaus bei Gericht bereitzuhalten (vgl. BFHE 121, 132, 134; BSG, Beschluss vom 20. April 1993 - 12 BK 26/92, juris Rn. 6).
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