Rechtsprechung
| VGH Bayern, 03.04.2006 - 12 C 06.526 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2008 - 18 E 471/08
Identität Passbeschaffung Mitwirkungspflichten Rechtsanwalt Kosten
hierzu OVG NRW, Beschluss vom 26.4.2006 - 16 A 600/06 - und Bay. VGH, Beschluss vom 3.4.2006 - 12 C 06.526 -, juris; ferner zu den Möglichkeiten nach dem SGB XII: LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4.12.2006 - L 15 B 24/06 AY -, juris; als Leistung nach dem BSHG: OVG NRW, Beschluss vom 23.2.2005 - 16 B 2731/04 -. - SG Wiesbaden, 09.05.2008 - S 21 AY 9/07
Asylbewerberleistung - sonstige Leistung - Passbeschaffungskosten - …
Rn. 19 Der Beklagte wiederholt und vertieft die Begründung des Widerspruchsbescheides unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des VG Düsseldorf (Urteil vom 10. November 2005, Az.: 11 K 6380/05) und des Bay. VGH (Beschluss vom 3. April 2006, Az.: 12 C 06.526).Weder eine Erforderlichkeit noch eine Ermessensreduzierung auf Null kann angenommen werden, wenn die Bemühungen um die Passbeschaffung von vornherein keine Aussicht auf Erfolg haben (vgl. dazu Bay. VGH, Urt. v. 3. April 2006, Az. 12 C 06.526).
- SG Oldenburg, 01.08.2007 - S 21 AY 11/07
D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, Passbeschaffung, Kosten, …
In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist dementsprechend auch die Übernahme der Kosten der Pass(ersatz)beschaffung im Kontext der sozialhilferechtlichen Ausstattung eines Ausländers oder Asylbewerbers rechtsgrundsätzlich anerkannt (s. z.B. VG Dresden, Urteil vom 08.07.2005 - XII K 2649/04 - sowie dem Grunde nach auch der Bay VGH, Beschluss vom 03.04.2006 - 12 C 06.526 - ).
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