Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 07.12.2005 - 12 F 47/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,49280
VG Saarlouis, 07.12.2005 - 12 F 47/05 (https://dejure.org/2005,49280)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 07.12.2005 - 12 F 47/05 (https://dejure.org/2005,49280)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 07. Dezember 2005 - 12 F 47/05 (https://dejure.org/2005,49280)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,49280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Saarland, 18.01.2006 - 1 W 18/05

    Keine Zustimmung des Personalrats bei Organisationsmaßnahme

    Unter Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 7. Dezember 2005 - 12 F 47/05 - wird der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zurückgewiesen.

    Mit Beschluss vom 7.12.2005 - 12 F 47/05 -, dem Antragsgegner zugestellt am 15.12.2005, hat das Verwaltungsgericht dem Antragsgegner im Wege einstweiliger Anordnung aufgegeben, die mit Wirkung vom 1.9.2005 erfolgte vorläufige Zuweisung des Antragstellers zum Geschäftsbereich 1 "H." und dessen Beauftragung mit der Wahrnehmung der Geschäfte der Revierleitung des Revieres W. einstweilen rückgängig zu machen und über seinen dienstlichen Einsatz unter Beachtung des Beteiligungsrechts des Personalrats nach § 96 Abs. 3 Satz 1 SGB IX i.V.m. § 46 Abs. 3 SPersVG neu zu entscheiden.

    Nach alledem ist unter Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts vom 07.12.2005 - 12 F 47/05 - der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes zurückzuweisen, ohne dass noch auf die Frage einzugehen ist, ob der Eilrechtsschutzantrag nicht ohnehin - statt gegen den Antragsgegner - gegen den SaarForst Landesbetrieb zu richten gewesen wäre, wovon der Senat in einem vergleichbar gelagerten Fall - 1 W 13/04 - (a.a.0.) ausgegangen ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Saarlouis
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht