Rechtsprechung
| AG Regensburg, 10.05.2015 - 12 IN 643/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- zvi-online.de
ZPO § 850k
Blankettbeschluss bei pfändungsfreiem Einkommen in wechselnder Höhe - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)
Blankettbeschluss bei pfändungsfreiem Einkommen in wechselnder Höhe
- infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)
Der Erlass eines Blankettbeschlusses im Rahmen einer Entscheidung gem. § 850k Abs. 4 ZPO ist zulässig
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.09.2012 - VII ZB 84/10
Pfändungsschutz für Arbeitseinkommen: Nachweis der Vollstreckungsprivilegierung …
Auszug aus AG Regensburg, 10.05.2015 - 12 IN 643/13
Im Übrigen sei der Beschluss nach den Ausführungen des BGH im Beschluss vom 10.11.2011 Az.: VII ZB 84/10 auch zu weit.
- OLG Düsseldorf, 08.03.2024 - 3 UF 152/23
Bereinigung des Erwerbseinkommens um berufsbedingte Aufwendungen in Form …
In der Praxis empfiehlt sich bei einem Einkommen in wechselnder Höhe eine sog. Blankettfreigabe, d.h. dass festgestellt wird, dass das vom konkret benannten Arbeitgeber überwiesene Gehalt pfändungsfrei ist (AG Regensburg, Beschluss vom 10. Mai 2015 - 12 IN 643/13 -, juris Rn. 12; BGH…, Beschluss vom 10. November 2011 - VII ZB 74/10 -, juris Rn. 10).
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