Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 30.05.2007 - 12 LA 238/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Zur Festlegung von Mindestanforderungen an das Sehvermögen durch die Anlage 6 zur Fahrerlaubnis-Verordnung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Rechtmäßigkeit der Versagung einer Verlängerung einer Fahrerlaubnis für die Klasse der Lastkraftwagen; Zweifel an der Kraftfahreignung bei Beeinträchtigungen des Sehvermögens in Gestalt des strabismus convergens und des nicht gegebenen Stereosehens; Notwendigkeit der ...
- Judicialis
FeV § 12; ; FeV Anlage 6; ; StVG § 2 Abs. 4; ; StVG § 3 Abs. 1
- archive.org
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kraftfahreignung; Sehvermögen; Stereosehen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Gestörtes Sehvermögen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit der Versagung einer Verlängerung einer Fahrerlaubnis für die Klasse der Lastkraftwagen; Zweifel an der Kraftfahreignung bei Beeinträchtigungen des Sehvermögens in Gestalt des strabismus convergens und des nicht gegebenen Stereosehens; Notwendigkeit der ...
Verfahrensgang
- VG Osnabrück, 12.05.2006 - 2 A 159/03
- OVG Niedersachsen, 30.05.2007 - 12 LA 238/06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 28.10.1992 - 11 C 29.92
Entziehung der Fahrerlaubnis - Sehmängel - Ungeeignetheit
Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.05.2007 - 12 LA 238/06
Durch die Anlage 6 hat der Verordnungsgeber Mindestanforderungen für das Sehvermögen festgelegt, die den Begriff der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen im Sinne der §§ 2 Abs. 4 und 3 Abs. 1 StVG verbindlich konkretisieren (Beschluss des Senats vom 19.7.2006 - 12 LA 378/05 - unter Verweis auf sein Urteil vom 11.12.1995 - 12 L 609/95 - sowie das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28.10.1992 - 11 C 29/92 -, BVerwGE 91, 117 ff., jeweils die vormalige Anlage XVII zur StVZO betreffend). - BVerwG, 30.09.2003 - 2 B 10.03
Begründetheitsanforderungen an eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.05.2007 - 12 LA 238/06
Ein bei dem Verwaltungsgericht anhängig gemachter Eilantrag des Klägers gegen die für sofort vollziehbar erklärte Fahrerlaubnisentziehungsverfügung blieb ohne Erfolg (Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 3. April 2003 - 2 B 10/03 -). - OVG Niedersachsen, 11.12.1995 - 12 L 609/95
Straßenverkehr; Sehvermögen; Augen; Mindestanforderungen
Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.05.2007 - 12 LA 238/06
Durch die Anlage 6 hat der Verordnungsgeber Mindestanforderungen für das Sehvermögen festgelegt, die den Begriff der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen im Sinne der §§ 2 Abs. 4 und 3 Abs. 1 StVG verbindlich konkretisieren (Beschluss des Senats vom 19.7.2006 - 12 LA 378/05 - unter Verweis auf sein Urteil vom 11.12.1995 - 12 L 609/95 - sowie das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28.10.1992 - 11 C 29/92 -, BVerwGE 91, 117 ff., jeweils die vormalige Anlage XVII zur StVZO betreffend).
- OVG Niedersachsen, 18.06.2007 - 12 PA 202/07
Verlängerung der Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung; Anforderungen an das …
Durch die Anlage 6 zur FeV hat der Verordnungsgeber insgesamt auf fachwissenschaftlicher Beurteilung beruhende Mindestanforderungen für das Sehvermögen festgelegt, die den Begriff der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen im Sinne der § 2 Abs. 4 und 3 Abs. 1 StVG verbindlich konkretisieren (…vgl. BVerwG, Urt. v. 28.10.1992 - 11 C 29.92 -, BVerwGE 91, 117;… Senat, Urt. v. 11.12.1995 - 12 L 609/95 -, jeweils die vormalige Anlage XVII zur StVZO betreffend; ferner Senat, Beschl. v. 19.7.2006 - 12 LA 378/05 - sowie zuletzt Beschl. v. 30.5.2007 - 12 LA 238/06 -).
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