Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  UmwRG § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b), Abs. 1b) Satz 1; UVPG a. F. § 3a Satz 4, § 3c Satz 1; VwGO § 124.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

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• BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

  Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.10.2020 - 12 LA 68/20

  Das ist der Fall, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, DVBl. 2000, 1458).
• VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 3 S 942/16

  Vermeidungsmaßnahmen bei Windenergieanlagen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.10.2020 - 12 LA 68/20

  Dort ist unter Bezugnahme auf eine Reihe von wissenschaftlichen Untersuchungen und Ausarbeitungen insbesondere dargelegt, dass durch diese Art von Schall keine Gesundheitsgefahren ausgehen, weil er in den für den Schutz vor Lärm im hörbaren Bereich notwendigen Abständen unterhalb der Wahrnehmungsschwelle liege (vgl. hierzu auch Nds. OVG, Beschluss vom 19. Dezember 2016 - 12 ME 85/16 - Rn 22; VGH Bad-Württ., Beschluss vom 6. Juli 2016 - 3 S 942/16 -, Rn 22f, beide juris).
• BVerwG, 04.06.2020 - 7 A 1.18

  Umweltschützer unterliegen: Klagen gegen Elbvertiefung abgewiesen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.10.2020 - 12 LA 68/20

  Im Übrigen, d. h. soweit in dem im Tenor näher bezeichneten Urteil des Verwaltungsgerichts ein Anspruch auf Aufhebung der Genehmigung oder ihre Erklärung für rechtswidrig und nicht vollziehbar im Übrigen abgelehnt worden ist, ist dieses Urteil nämlich teilbar (…vgl. Senatsbeschl. v. 11.5.2020 - 12 LA 150/19 -, juris, Rn. 17; Külpmann, NVwZ 2020, 1142, 1145 f.; BVerwG, Urt. v. 4.6.2020 - 7 A 1/18 -, Rn. 32), sind aus den unter zuvor unter II. genannten Gründen keine Zulassungsgründe gegeben und ist das Urteil mit der Ablehnung des Zulassungsantrags insoweit durch diesen Beschluss mithin teilrechtskräftig.

• OVG Niedersachsen, 26.02.2020 - 12 LB 157/18

  Abschichtung; Ausnahmegenehmigung, artenschutzrechtliche; Aussetzung des …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.10.2020 - 12 LA 68/20

  Rn. 4 Indem der Kläger unter I. und dem "Vorspann" seiner Zulassungsbegründung auf die - nach dem angegriffenen Urteil ergangene - Entscheidung des Senats vom 26. Februar 2020 - 12 LB 157/18 - verweist und eine erhebliche Beeinträchtigung des Schutzgutes "Mensch" damit begründet, dass auch im vorliegenden Fall die für den Regelfall geltenden Schallimmissionswerte an einem Immissionspunkt (hier IP 9) überschritten würden, hält er dem erstinstanzlichen Urteil gerade noch hinreichend Argumente entgegen, die sich im Berufungszulassungsverfahren nicht ausräumen lassen.
• OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 12 LA 150/19

  Ausnahmegenehmigung, artenschutzrechtliche; Ersatzzahlung; richterliche …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.10.2020 - 12 LA 68/20

  Im Übrigen, d. h. soweit in dem im Tenor näher bezeichneten Urteil des Verwaltungsgerichts ein Anspruch auf Aufhebung der Genehmigung oder ihre Erklärung für rechtswidrig und nicht vollziehbar im Übrigen abgelehnt worden ist, ist dieses Urteil nämlich teilbar (vgl. Senatsbeschl. v. 11.5.2020 - 12 LA 150/19 -, juris, Rn. 17; Külpmann, NVwZ 2020, 1142, 1145 f.;… BVerwG, Urt. v. 4.6.2020 - 7 A 1/18 -, Rn. 32), sind aus den unter zuvor unter II. genannten Gründen keine Zulassungsgründe gegeben und ist das Urteil mit der Ablehnung des Zulassungsantrags insoweit durch diesen Beschluss mithin teilrechtskräftig.
• OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16

  DIN ISO 9613 2; eigener Betrieb; Einzelmessung; Gebot der Rücksichtnahme; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.10.2020 - 12 LA 68/20

  Dort ist unter Bezugnahme auf eine Reihe von wissenschaftlichen Untersuchungen und Ausarbeitungen insbesondere dargelegt, dass durch diese Art von Schall keine Gesundheitsgefahren ausgehen, weil er in den für den Schutz vor Lärm im hörbaren Bereich notwendigen Abständen unterhalb der Wahrnehmungsschwelle liege (vgl. hierzu auch Nds. OVG, Beschluss vom 19. Dezember 2016 - 12 ME 85/16 - Rn 22; VGH Bad-Württ., Beschluss vom 6. Juli 2016 - 3 S 942/16 -, Rn 22f, beide juris).
• OVG Niedersachsen, 18.06.2014 - 7 LA 168/12

  Berücksichtigung von Verkehrslärm im Rahmen der Abwägung gemäß § 38 Abs. 2 S. 1 …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.10.2020 - 12 LA 68/20

  Je intensiver diese Entscheidung begründet ist, umso eingehender muss der Zulassungsantragsteller die sie tragende Argumentation entkräften (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 23.2.2016 - 12 LA 126/15 - und Beschl. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, NdsRpfl 2014, 260 ff.).

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• OVG Niedersachsen, 24.09.2021 - 12 ME 45/21

  Artenschutzleitfaden; Darlegungsanforderungen; Fachkonvention; Feldlerche; …

  Denn ein vom Gegner des Vorhabens ordnungsgemäß dargelegter, aber abteilbarer Rechtswidrigkeitsgrund (…vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 11.5.2020 - 12 LA 150/19 -, BauR 2020, 1292, ff., hier zitiert nach juris, Rn. 17, und Beschl. v. 12.10.2020 - 12 LA 68/20 -, BauR 2021, 218 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 29) rechtfertigt die Änderung einer Entscheidung, die vorläufigen Rechtsschutz versagt, bereits dann nicht mehr, wenn er sich aus Überlegungen als unerheblich erweist, die so an die Stelle einzelner fehlerhafter oder fehlender Erwägungen des Verwaltungsgerichts treten können, dass sie sich in dessen übrige Erwägungen bruchlos einfügen.