Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 20.10.2009 - 12 ME 33/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Immissionsschutz: Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Genehmigung für die Errichtung einer Schweinemastanlage
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Schweinemastanlage; Vorliegen erheblicher Nachteile für einen Wald aufgrund des Unterschreitens eines Mindestabstandes bei einer nicht vollständigen Ammoniakreinigung; Zugrundelegung einer im Vergleich zu den Vorgaben der ...
- Judicialis
BImSchG § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BImSchG § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Schweinemastanlage; Vorliegen erheblicher Nachteile für einen Wald aufgrund des Unterschreitens eines Mindestabstandes bei einer nicht vollständigen Ammoniakreinigung; Zugrundelegung einer im Vergleich zu den Vorgaben der ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stade, 27.01.2009 - 2 B 1747/08
- OVG Niedersachsen, 20.10.2009 - 12 ME 33/09
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 27.07.2001 - 1 MB 2587/01
Ammoniak; Baugenehmigung; Baunachbarklage; Geflügelmast; Immission; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.10.2009 - 12 ME 33/09
Danach ist eine Betrachtung der Stickstoffdeposition nun nur (noch) erforderlich, wenn die Zusatzbelastung 5 kg Stickstoff pro ha und Jahr übersteigt (vgl. zu den zugrundeliegenden Überlegungen bereits Nds OVG, Beschl. v. 27.7.2001 - 1 MB 2587/01 -, NVwZ-RR 2002, 19).
- VG Mainz, 17.01.2018 - 3 K 37/17
Bauaufsichtliches Einschreiten wegen Tierhaltung, hier: 2 Pferde im faktischen …
Es sind keinerlei belastbaren Anhaltspunkte dafür dargetan worden, dass infolge der Pferdehaltung etwa Ammoniakkonzentrationen zu erwarten sind, die die Unbedenklichkeitsgrenze der Abbildung 4 der TA Luft (Zusatzbelastung von 3 µg/m³, Gesamtbelastung von 10 µg/m³, vgl. OVG Nds., Beschluss vom 20. Oktober 1999 - 12 ME 33/09 -, juris Rn. 11; VG Düsseldorf…, Beschluss vom 6. Juni 2011 - 3 L 142/11 -, juris Rn. 60). - OVG Niedersachsen, 12.01.2011 - 1 KN 28/10
Rechtmäßigkeit eines u.a. die Nutzung des Plangebiets als Forschungszentrum und …
Auch die Rechtsprechung geht davon aus (OVG Lüneburg, B. v. 12.2.2010 - 12 LA 362/07 - RsprDatenbankOVG; B. v. 20.10.2009 - 12 ME 33/09 - RspDatenbank). - OVG Niedersachsen, 21.02.2023 - 12 LB 55/21
Nachbarklage einer Denkmaleigentümerin gegen die immissionsschutzrechtliche …
Letztlich ist nicht das Kriterium einer alle Einzelheiten betreffenden Richtigkeit bzw. Fehlerfreiheit der der Genehmigung zugrundeliegenden Gutachten für den Erfolg der Anfechtungsklage entscheidend, sondern (nur) die Ergebnisrichtigkeit dieser Gutachten und die darauf beruhende Rechtmäßigkeit der streitigen Genehmigung bzw. im Falle der Nachbarklage, ob sichergestellt ist, dass der Nachbar durch den Betrieb der genehmigten Anlagen (bezogen auf die hier in Rede stehende Immissionsart) keinen unzumutbaren Lärmimmissionen ausgesetzt ist (vgl. schon: Senatsbeschl. v. 20.10.2009 - 12 ME 33/09 -, juris, Rn. 18;… Senatsurt. v. 3.4.2019 - 12 LB 238/17 -, BeckRS 2019, 26055, Rn. 93). - VG Düsseldorf, 06.06.2011 - 3 L 142/11
Nachbarschutz gegen eine erteilte Genehmigung zur Erweiterung und zum Betrieb …
Rn. 62 Vgl. Beschluss des OVG Lüneburg vom 20.12.2009 - 12 ME 33/09 -, juris. - VG Regensburg, 17.06.2010 - RN 7 K 09.1442
Bei einer Nachbarklage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines …
Bei Unterschreitung ist durch eine Ausbreitungsrechnung nach Anhang 3 TA Luft nachzuweisen, dass an den maßgeblichen Beurteilungspunkten die Zusatzbelastung durch Ammoniak unter 3 µg/m³ (Irrelevanzwert) oder die Gesamtbelastung durch Ammoniak unter 10 µg/m³ liegt; dann liegen erhebliche Nachteile nicht vor (vgl. dazu auch eingehend OVG Münster, Beschl. v. 20.10.2009, Az. 12 ME 33/09).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".