Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung bei HIV-Infektion

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 23 Abs 4 BSHG
  Aids-Erkrankung; Bedarf; Ernährung; Hilfe zum Lebensunterhalt; HIV-Infektion; kostenaufwändige Ernährung; Mehrbedarf; Sozialhilfe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2003, 219

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

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• OVG Niedersachsen, 13.12.2000 - 4 L 3142/00

  HIV; kostenaufwendige Ernährung; Krebserkrankung; Mehrbedarf; Sozialhilfe; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.10.2002 - 12 ME 622/02

  Denn bei HIV-Infizierten könne die Stärkung der körpereigenen Abwehrkräfte den Ausbruch der Krankheit zeitlich beeinflussen, so dass zur Festigung des Immunabwehrsystems auch für den Personenkreis der Infizierten eine Krankenkost anzuerkennen sei (…Hofmann, in: LPK-BSHG, § 23 Rn. 28); ebenso hat der 4. Senat des erkennenden Gerichts bei einer HIV-Infektion einen Mehrbedarfszuschlag in Höhe von 50,- DM zuerkannt (Urt. v. 13.12.2000 - 4 L 3142/00 -).

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• OVG Niedersachsen, 13.10.2003 - 12 LA 385/03

  Begutachtungsleitfaden; Diät; Hilfe zum Lebensunterhalt; Hypercholesterinanämie; …

  Bei der Entscheidung darüber, ob ein Hilfeempfänger einen gegenüber dem mit den Regelsätzen gedeckten allgemeinen Bedarf erhöhten Bedarf wegen der Notwendigkeit einer krankheitsbedingten kostenaufwendigen Ernährung hat (§ 23 Abs. 4 BSHG), hält der Senat regelmäßig die "Empfehlungen für die Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe", Kleinere Schriften des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge (…2. Aufl. 1997 mit acht Anlagen, darunter fünf Gutachten, - künftig: "Empfehlungen") für eine geeignete Entscheidungsgrundlage (vgl. Beschl. v. 07.10.2002 - 12 ME 622/02 - Beschl. v. 18.11.2002 - 12 ME 690/02 - ; ebenso 4. Senat, Beschl. v. 14.11.2002 - 4 ME 465/02 -).

  2. Auflage 1997, als antizipiertes Sachverständigengutachten stützen darf oder ob , vor allem angesichts des beachtlichen Alters dieser Empfehlungen, grundsätzlich aktuelle ernährungswissenschaftliche Gutachten einzuholen sind, ist in der Rechtsprechung des OVG Lüneburg namentlich durch die ausführliche Entscheidung des 4. Senates vom 14. November 2002 (4 ME 465/02), aber auch durch die Beschlüsse des Senates vom 7. Oktober 2002 (12 ME 622/02) und 18. November 2002 (12 ME 690/02) geklärt.

• OVG Niedersachsen, 17.10.2003 - 12 ME 248/03

  Diabetes; Gewichtsreduktion; Glaubhaftmachung; Hyperinsulinanämie; Kostenaufwand; …

  Bei der Entscheidung darüber, ob ein Hilfeempfänger einen gegenüber dem mit den Regelsätzen gedeckten allgemeinen Bedarf erhöhten Bedarf wegen der Notwendigkeit einer krankheitsbedingten kostenaufwendigen Ernährung hat, hält der Senat regelmäßig die "Empfehlungen für die Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe", Kleinere Schriften des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge (…2. Aufl. 1997 mit acht Anlagen, darunter fünf Gutachten, - künftig: "Empfehlungen") für eine geeignete Entscheidungsgrundlage (Beschl. v. 07.10.2002 - 12 ME 622/02 -, FEVS 54, 191; Beschl. v. 13.10.2003 - 12 LA 385/03 - ebenso 4. Senat, Beschl. v. 14.11.2002 - 4 ME 465/02 -, FEVS 54, 368).
• OVG Niedersachsen, 14.11.2002 - 4 ME 465/02

  Bedarf; Begutachtungsleitfaden; Diät; Gewichtsreduzierung; kostenaufwendige …

  - 12 ME 622/02 -).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2003 - 12 A 4478/01

  Bewilligung eines Ernährungsmehrbedarfszuschlags im Rahmen der Grundsicherung im …

  Rn. 38 Vgl. Hess. VGH, Urteil vom 28. Januar 1988 - 9 UE 858/84 -, ZfSH/SGB 1988, 424; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 7. Oktober 2002 - 12 ME 622/02 -, FEVS 54, 191; OVG des Saarlands, Urteil vom 4. Dezember 2000 - 3 R 228/00 - m. w. N., juris.
• OVG Niedersachsen, 17.10.2003 - 12 ME 308/03

  Behinderung; Diabetes; Diabeteskost; Glaubhaftmachung; Kostenaufwand; …

  Bei der Entscheidung darüber, ob ein Hilfeempfänger einen gegenüber dem mit den Regelsätzen gedeckten allgemeinen Bedarf erhöhten Bedarf wegen der Notwendigkeit einer krankheitsbedingten kostenaufwendigen Ernährung hat, hält der Senat regelmäßig die "Empfehlungen für die Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe", Kleinere Schriften des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge (…2. Aufl. 1997 mit acht Anlagen, darunter fünf Gutachten, - künftig: "Empfehlungen") für eine geeignete Entscheidungsgrundlage (vgl. Beschl. v. 07.10.2002 - 12 ME 622/02 -, FEVS 54, 191; Beschl. v. 13.10.2003 - 12 LA 385/03 - ebenso 4. Senat, Beschl. v. 14.11.2002 - 4 ME 465/02 -, FEVS 54, 368).