Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 24.10.2018 - 12 O 101/18 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch wegen wettbewerbswidriger Werbung des vertriebenen Produkts "Pizzateig-Backmischung" mit der Angabe "Low Carb" als nährwertbezogene Angabe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Unzulässige nährwertbezogene Werbung für Pizza-Backmischung durch Angabe Low Carb
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.05.2017 - I ZR 100/16
Märchensuppe - Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung : Nährwertbezogene Angabe …
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2018 - 12 O 101/18
Im Unterschied zu gesundheitsbezogenen Angaben, mit denen ein Zusammenhang zwischen einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile und dem gesundheitlichen Wohlbefinden hergestellt wird, beziehen sich nährwertbezogene Angaben auf die Menge an Nährstoffen, anderen Substanzen oder Energie, die in einem Lebensmittel enthalten sind (vgl. BGH GRUR 2017, 1278 [1279 Rn. 12] - Märchensuppe m.w.N.). - OLG Oldenburg, 18.09.2008 - 1 W 66/08
Vorliegen einer Aufforderungswerbung durch den Aufruf "vor Beginn der Urlaubszeit …
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2018 - 12 O 101/18
Dieser Einwand ist vorliegend bereits deshalb nicht zulässig, weil der hier in Rede stehende Verstoß zugleich die Interessen der Allgemeinheit berührt (BGH, GRUR 1977, 494 [497] - DERMATEX; OLG Oldenburg, GRUR-RR 2009, 67 [69] - Mehrwochenschein vor Urlaub;… Köhler aaO., § 11 Rn. 2.39 m.w.N.). - BGH, 26.11.1976 - I ZR 86/75
Schutzfilme und Tauchmassen, die dazu dienen, Fleisch und Fleischwaren länger …
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2018 - 12 O 101/18
Dieser Einwand ist vorliegend bereits deshalb nicht zulässig, weil der hier in Rede stehende Verstoß zugleich die Interessen der Allgemeinheit berührt (BGH, GRUR 1977, 494 [497] - DERMATEX; OLG Oldenburg, GRUR-RR 2009, 67 [69] - Mehrwochenschein vor Urlaub;… Köhler aaO., § 11 Rn. 2.39 m.w.N.).
- OLG Stuttgart, 12.12.2019 - 2 U 23/19
Low Carb-Spaghetti - Zulässigkeit einer Werbung für Spaghetti mit "Low Carb" - …
Damit aber wird mit diesem Begriff dem beworbenen Lebensmittel eine besondere Nährwerteigenschaft zugeschrieben (ebenso OLG Hamburg…, Beschluss vom 24. April 2014 - 3 W 27/14, juris Rn. 4; LG Düsseldorf Urteil vom 24. Oktober 2018 - 12 O 101/18, juris Rn. 26; LG Leipzig…, Urteil vom 06. Juni 2018 - 2 HK O 525/18, juris Rn. 23; Oertel, LMuR 2016, 1 [3];… Streinz/Kraus, Lebensmittelrechts-Handbuch, Juli 2019, Kap. II. Rn. 50b;… Holle/Hüttebräuker, Health-Claims-Verordnung, 2018, Artikel 8 HCVO Rn. 20, 103).
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