Rechtsprechung
| LG Bonn, 03.01.2008 - 12 O 157/07 - KfH |
Volltextveröffentlichungen (7)
- MIR - Medien Internet und Recht
"nachträglich zurückgewiesen" - Bei nachträglichen Erkenntnisses des Gerichts hinsichtlicheiner Rechtsmissbräuchlichkeit der, einer einstweiligen Verfügung vorausgehenden, Abmahnung,ist diese aufzuheben und der zu Grunde liegende Antrag als unzulässig zurückzuweisen.
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- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Bei Vielzahl von Abmahnungsfällen Rechtsmissbrauch / Zu einer Prüfungspflicht des Gerichts von Amts wegen
- kanzlei.biz
§ 8 Abs. 4 UWG
Missbräuchlichkeit zahlreicher gleichgelagerter Abmahnungen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorschieben einer formal als Verfügungsklägerin auftretenden juristischen Person durch einen Rechtsanwalt zum eigentlichen Zweck eines Vorgehens eines unmittelbaren Wettbewerbers; Beanstandung von Klauseln in Katalogen im einstweiligen Verfügungsverfahren unter Berufung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)
Annahme einer rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnung im Einstweiligen Verfügungsverfahren
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)
Annahme einer rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnung im Einstweiligen Verfügungsverfahren
- heise.de (Pressebericht, 28.03.2008)
Neue Urteile zum Abmahnungsmissbrauch
- heise.de (Pressebericht, 28.03.2008)
Neue Urteile zum Abmahnungsmissbrauch
- shopbetreiber-blog.de (Rechtsprechungsübersicht)
Urteile für Shop-Betreiber 2008
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Gericht sagt Abmahnern den Kampf an
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Aufhebung einer einstweiligen Verfügung bei Rechtsmissbrauch
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Einstweilige Verfügung wegen Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung - nachträgliche Aufhebung
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)
Einstweilige Verfügungen sind bei Anhaltspunkten für ein rechtsmissbräuchliches Abmahnverhalten nachträglich aufzuheben
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Aufhebung einer einstweiligen Verfügung bei Rechtsmissbrauch
Besprechungen u.ä. (2)
- drbuecker.de (Entscheidungsanmerkung)
Kriterien zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Gericht sagt Abmahnern den Kampf an
Papierfundstellen
- MIR 2008, Dok. 115
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Rechtsprechung
| LG Saarbrücken, 05.05.2011 - 12 O 157/07 |
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 05.05.2011 - 12 O 157/07
- LG Saarbrücken, 05.05.2011 - 12 O 157/11
- OLG Saarbrücken, 25.02.2013 - 5 U 224/11
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 25.02.2013 - 5 U 224/11
Private Unfallversicherung: Rechtsnatur einer Regulierungsmitteilung
Die Berufung des Klägers gegen das am 5.5.2011 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - 12 O 157/07 - wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 08.02.2008 - 3/12 O 157/07 |
Volltextveröffentlichung
- info-it-recht.de
Zur Wettbewerbswidrigkeit unwirksamer AGB
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