Rechtsprechung
| LG Saarbrücken, 03.03.2010 - 12 O 271/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
Verkehrssicherungspflichten eines Waldbesitzers
- rabüro.de
Zur Verkehrssicherungspflicht des Waldbesitzers hinsichtlich Baumsturzgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- hugo-gebhard.de (Kurzmitteilung/Auszüge/Zusammenfassung)
Waldweg-Fall
Besprechungen u.ä. (2)
- brandenburg.de
, S. 21 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Neue Entwicklungen in der Rechtsprechung zu Verkehrssicherungspflichten bei Straßen- und Waldbäumen
- baeumeundrecht.de (Entscheidungsbesprechung)
Auf Wald- und Wanderwegen keine besondere Verkehrssicherungspflicht
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 03.03.2010 - 12 O 271/06
- OLG Saarbrücken, 09.11.2011 - 1 U 177/10
- BGH, 02.10.2012 - VI ZR 311/11
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 21.01.1965 - III ZR 217/63
Umfang der Straßenverkehrssicherungspflicht; Inspektion von Straßenbäumen
Auszug aus LG Saarbrücken, 03.03.2010 - 12 O 271/06
Rn. 56 Lediglich für diese Bereiche hat die Rechtsprechung regelmäßige (in der Regel zweimal jährliche) Kontrollpflichten angenommen (beispielhaft zu alledem: Wilhelm Schneider, Haftungsfragen im Zusammenhang mit der Verkehrssicherheit von Bäumen, VersR 2007, 743 ff. mit zahlreichen Nachweisen, insbesondere ausgehend von BGH Urteil vom 21.01.1965 = VersR 1965, 475, fortgeführt durch BGH Urteil vom 30.10.1973, MDR 1974, 217 und auch ansonsten ständige Rechtsprechung). - BGH, 21.06.1979 - III ZR 58/78
Schadenersatzpflicht eines Landschaftsverbandes für die sachwidrige und …
Auszug aus LG Saarbrücken, 03.03.2010 - 12 O 271/06
Rn. 39 Die Verkehrssicherungspflicht umfasst die notwendigen Maßnahmen zur Herbeiführung und Erhaltung eines für den Benutzer hinreichend sicheren Zustandes (BGH VersR 1979, 1055), wobei jedoch eine absolute Gefahrlosigkeit nicht gefordert ist, da diese in der Regel nicht erwartet werden kann und unter Einsatz zumutbarer Mittel auch nicht zu erreichen ist. - BGH, 30.10.1973 - VI ZR 115/72
Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers eines Waldes
Auszug aus LG Saarbrücken, 03.03.2010 - 12 O 271/06
Rn. 56 Lediglich für diese Bereiche hat die Rechtsprechung regelmäßige (in der Regel zweimal jährliche) Kontrollpflichten angenommen (beispielhaft zu alledem: Wilhelm Schneider, Haftungsfragen im Zusammenhang mit der Verkehrssicherheit von Bäumen, VersR 2007, 743 ff. mit zahlreichen Nachweisen, insbesondere ausgehend von BGH Urteil vom 21.01.1965 = VersR 1965, 475, fortgeführt durch BGH Urteil vom 30.10.1973, MDR 1974, 217 und auch ansonsten ständige Rechtsprechung).
- OLG Köln, 24.05.1994 - 22 U 11/94
Zum Umfang der Verkehrssicherungspflicht für großkronige Pappeln an einem …
Auszug aus LG Saarbrücken, 03.03.2010 - 12 O 271/06
Rn. 80 Dies gilt auch für das von der Klägerin im nicht nachgelassenem Schriftsatz vom 09.02.2010 in Bezug genommene Urteil des OLG Köln (VersR 1994, 1489) welches sich auf einen an einem Parkplatz stehenden Baum bezieht. - OLG Köln, 17.03.1998 - 9 U 142/97
Versicherung Kaskoversicherung Alkohol Fahruntüchtigkeit Kausalität …
Auszug aus LG Saarbrücken, 03.03.2010 - 12 O 271/06
Rn. 43 Das Oberlandesgericht Koblenz hat ferner zutreffend darauf hingewiesen, dass die Verantwortlichkeit des einzelnen Verkehrsteilnehmers für sich selbst stärker betont werden muss und dass die Verkehrssicherungspflicht insbesondere nicht dazu dient, das allgemeine Lebensrisiko auf den Sicherungspflichtigen abzuwälzen (OLGR 1998, 404, 405). - BGH, 04.10.1982 - II ZR 237/81
Zusammenstoß zweier Schiffe im Nord-Ostsee-Kanal - Geltendmachung von Ansprüchen …
Auszug aus LG Saarbrücken, 03.03.2010 - 12 O 271/06
Rn. 35 Diesen Verkehrssicherungspflichten liegt als ganz allgemeiner Grundgedanke die Vorstellung zu Grunde, dass niemand einen anderen mehr als unvermeidlich gefährden soll (Wellner in Geigel a.a.O. Rn. 4 unter Bezugnahme auf BGH VersR 1982, 1138).
- OLG Saarbrücken, 09.11.2011 - 1 U 177/10
Verkehrssicherungspflicht des Waldeigentümers: Gesamtschuldnerische Haftung des …
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 3. März 2010 verkündete Urteil des Landgerichts in Saarbrücken - 12 O 271/06 - wie folgt abgeändert:.
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