Rechtsprechung
| LG Saarbrücken, 21.12.2005 - 12 O 334/04 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 21.12.2005 - 12 O 334/04
- OLG Saarbrücken, 19.07.2006 - 5 U 53/06
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Saarbrücken, 19.07.2006 - 5 U 53/06
Wirksamkeit der Beschränkung von Leistungen des Krankenversicherers auf ärztliche …
Auf die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 21.12.2005 - Az: 12 O 334/04 - wird dieses teilweise geändert und Ziffer 1 des Tenors wie folgt neu gefasst:.Nach informatorischer Anhörung des Beklagten und Vernehmung der Zeugen Dr. Sch., J. und L. hat das Landgericht Saarbrücken den Beklagten durch Urteil vom 21.12.2005 - 12 O 334/04 - antragsgemäß zur Rückzahlung von 30.317,79 EUR nebst Zinsen verurteilt, weil der Beklagte nicht durch einen niedergelassenen Arzt behandelt worden sei, was Voraussetzung für die Leistungspflicht der Klägerin gewesen sei.
unter Aufhebung des am 21.12.2005 verkündeten Urteils des Landgerichts Saarbrücken - 12 O 334/04 - die Klage abzuweisen.
- AG Bad Segeberg, 23.08.2012 - 17 C 240/11
Krankenhaustagegeldversicherung: Leistungsverweigerung des Versicherers wegen …
Zutreffend wird jedoch allgemein davon ausgegangen, dass es sich bei § 4 Abs. 5 MB/KK gerade nicht um eine (verhüllte) Obliegenheit handelt (…BGH, Urt. v. 16.02.1983 - IVa ZR 20/81, VersR 1983, 576 f.;… OLG Frankfurt, Urt. v. 20.06.2001 - 7 U 22/01, VersR 2002, 601 f., juris Rn. 3;… OLG Saarbrücken, Urt. v. 19.07.2006 - 5 U 53/06, NJW-RR 2006, 1623 ff.;… KG, Urt. v. 11.03.2003 - 6 U 171/01, RuS 2004, 244, juris Rn. 44; LG Saarbrücken, Urt. v. 21.12.2005 - 12 O 334/04, juris Rn. 17).
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| OLG Saarbrücken, 19.07.2006 - 12 O 334/04 |
Kurzfassungen/Presse
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