Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 16.06.2014 - 12 O 38/13 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Für Nassrasierer mit Seifenblock muss die Verwendungsdauer angegeben werden
- kanzlei.biz
Angabe eines Mindesthaltbarkeitsdatums bei Rasierklingen
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit eines Inverkehrbringens eines mit einem Seifenblock versehenen Nassrasierers ohne die Angabe einer Verwendungsdauer nach dem Öffnen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
EU-KosmetikVO: Nassrasierer mit Seifenblock muss Verwendungsdauer benennen
- lawblog.de (Kurzinformation)
Schaum drüber
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Beim Verkauf von Rasierklingen mit Seifenblock muss nach der EU-Kosmetik-VO ein Mindesthaltbarkeitsdatum angegeben werden - Abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Verwendungsdauer muss angegeben werden
- Jurion (Kurzinformation)
Unzulässigkeit des Inverkehrbringens eines mit einem Seifenblock versehenen Nassrasierers ohne die Angabe einer Verwendungsdauer
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Wettbewerbsverstoß durch Nichtangabe der Verwendungsdauer bei Kosmetik
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.03.1989 - I ZR 56/87
"Zahnpasta"; Vertrieb von Kosmetikartikeln ohne Angabe kennzeichnungspflichtiger …
Auszug aus LG Wuppertal, 16.06.2014 - 12 O 38/13
Die Kennzeichnungspflichten nach dieser Verordnung sind auch eine Marktverhaltensregelung (vgl. BGH GRUR 1989, 673). - KG, 31.05.2013 - 5 U 141/12
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit …
Auszug aus LG Wuppertal, 16.06.2014 - 12 O 38/13
Nur bei einer Beschränkung auf im Zeitpunkt der Werbung bereits vorliegende und bekannte Erkenntnisse kann der Grundsatz, auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, bei dem die Gefahr von Schäden besonders groß ist, nur solche Werbeangaben zuzulassen, die gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entsprechen, umfassend verwirklicht werden (KG, Urt. vom 31.05.2013 - 5 U 141/12).
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